Parlament

Was hat der Nationalrat eigentlich beschlossen, als er dem Ordnungsantrag der SP folgte? Nichts Genaues weiss man nicht.

Viele Parlamentarier tun das, was sie am besten können: Sie reden, zerreden, taktieren und stolpern am Schluss über die eigene Schlaumeierei.

Neuerdings soll das Verfassungsgericht in anderthalb Monaten über die Auflösung oder das Fortbestehen der ägyptischen Verfassungsversammlung entscheiden. Diese versucht unter Hochdruck vor diesem Termin einen Verfassungsentwurf fertigzustellen.

Unmittelbar vor der am Wochenende bevorstehenden Wahl des ägyptischen Präsidenten kommt der gesamte Übergang zur Demokratie, an dem das Land seit anderthalb Jahren arbeitet, von vielen Seiten unter Bedrohung. Wird eine Art von Demokratie vielleicht noch zu retten sein?

"Journal21" hat in den letzten Wochen Gespräche mit Experten und Betroffenen zu wichtigen Themen der nationalen Politik veröffentlicht. Wie stellen sich die Aufgaben im ausgewählten Politikbereich? Was hat das Parlament geleistet? Was wäre nach den Wahlen anzupacken? Sind vom neu gewählten Parlament Initiativen und Lösungen zu erwarten? Nach fünf thematischen Gesprächen, in denen durchwegs recht deutliche Skepsis in Bezug auf die Leistung des schweizerischen Parlamentes zum Ausdruck gekommen ist, fragen wir zum Schluss dieser Gesprächsreihe den Lausanner Historiker Hans-Ulrich Jost, wie die aktuelle politische Lage der Schweiz und die Arbeit des Parlamentes aus Sicht des Historikers zu beurteilen ist.

"Journal21" bringt in diesen Wochen Gespräche mit Experten und Betroffenen zu wichtigen Themen der nationalen Politik. Wie stellen sich die Aufgaben im ausgewählten Politikbereich? Was hat das Parlament geleistet? Was wäre nach den Wahlen anzupacken? Sind vom neu gewählten Parlament Initiativen und Lösungen zu erwarten? Nach fünf thematischen Gesprächen, in denen durchwegs recht deutliche Skepsis in Bezug auf die Leistung des schweizerischen Parlamentes zum Ausdruck gekommen ist, fragen wir heute den Lausanner Politologen Andreas Ladner, wie die Arbeit des Parlamentes aus Sicht der Politologie zu bewerten ist.

"Journal21" bringt in diesen Wochen Gespräche mit Experten und Betroffenen zu wichtigen Themen der nationalen Politik. Wie stellen sich die Aufgaben im ausgewählten Politikbereich? Was hat das Parlament geleistet? Was wäre nach den Wahlen anzupacken? Sind vom neu gewählten Parlament Initiativen und Lösungen zu erwarten? Thema im vierten Gespräch ist die Wirtschaftspolitik. Journal21-Redaktor Emil Lehmann sprach mit Rudolf H. Strahm, dem früheren Preisüberwacher und SP-Nationalrat.

Mehr als 94 Prozent der Stimmenden unterstützten beim Referendum vom 23. Juli den ehemaligen lettischen Präsidenten Valdis Zatlers, der Ende Mai in einer emotionalen Ansprache das als korrupt empfundene Parlament aufgelöst hatte.