Journal21

Offene Fragen rund um den 25. Jahrestag des Terroranschlags vom 9. September 2001: Wer trug, ausser Osama bin Laden und Al Qaida, die Verantwortung? Und wie haben die europäischen Nato-Partner der USA sich damals verhalten?

Portugals Minderheitsregierung hat einen zunehmend schweren Stand. Ihr Sturz und Neuwahlen sind aber nicht in Sicht. Ein Misstrauensantrag der rechtspopulistischen Partei Chega, die Kapital aus den Schwierigkeiten der Regierung schlagen will, dürfte an diesem Dienstag aber scheitern.

Nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt sind sich die Medien auch in der Schweiz grösstenteils einig: Die Brandmauer hat versagt; die Dämonisierung von Rechtsextremen ist falsch. Gemach: Man kann das auch umgekehrt sehen.

Israelische Soldatinnen und Soldaten leiden unter gravierenden psychischen Problemen. Einige unter ihnen sind selbstmordgefährdet. Doch die Armee leistet ihnen eher zögerlich therapeutische Hilfe.

Im Frühjahr charakterisierte Bundesrat Cassis unsern Umgang mit der Neutralität als «Durchwursteln». Dass ein Aussenminister einen solchen Ausdruck nur schon in den Mund nahm, versetzte die zeitgenössischen Wort-Inquisitoren in Erregungszustände. Wirft man einen Blick auf die Kriegs- und Nachkriegsjahre, muss man sagen: Cassis Wortwahl war vielleicht nicht gediegen, aber präzis.

Bei den Landtagswahlen im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt erreicht die vom Landesverfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» eingestufte AfD 43,8 Prozent der Stimmen. Das ist ein Zuwachs von 23,0 Prozent. Für die angestrebte absolute Mehrheit reicht es der AfD aber nicht.

Seit Wochen mischt sich der Kreml penetrant in den Abstimmungskampf zur Neutralitätsinitiative ein. Über Prawda Schweiz, dem Portal Russlands, und über weitere Kanäle werden laufend Desinformationen verbreitet.

Kinder sind verschieden. Sie lernen und entwickeln sich unterschiedlich. Bildungsgerechtigkeit sucht deshalb nicht gleiche Wege für alle – sie beginnt mit der Anerkennung dieser Verschiedenheit. Doch die Selektion nach der Primarschule soll zunehmend abgeschafft werden. Ist das tatsächlich gerechter?

Nach 60 Tagen lief im August der ohnehin brüchige Waffenstillstand zwischen den USA und Iran aus. Egal, zu welchem Arrangment es letztlich kommt, der Misserfolg der USA in diesem Krieg ist offensichtlich. Das iranische Regime feiert dieses Scheitern als seinen Sieg.

In der gegenwärtigen Diskussion um die Neutralitätsinitiative fehlt eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Schweizer Aussenpolitik. Welche Rolle soll die Schweiz in der Welt spielen? Muss sie sich mit ihren Guten Diensten neu positionieren in einer Welt, die sich stark verändert? Der Bundesrat weicht diesen Fragen aus.

Die SVP möchte in der schweizerischen Bundesverfassung festhalten, dass sich die schweizerische Aussenpolitik an die Maxime einer strikten Neutralität halten müsse. Es geht ihr um eine von ihr definierte Neutralitätspolitik. Sie wird uns nicht schützen. Ein Kommentar von Tobias Kaestli. *)

Neun Tage nach der Flutkatastrophe in Nepal können zwei Arbeiter lebend aus einem Tunnel gerettet werden. Nach Angaben der Behörden befanden sich die beiden in dem von Schlamm- und Geröllmassen zugeschütteten Trishuli-3A-Wasserkrafttunnel in einer Tiefe von 170 Metern.