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Kommentar 21

Berner Spielchen

5. Dezember 2012

Ueli Maurer ist mit miserablem Ergebnis Bundespräsident geworden. Das stimmt mich, ohne aus leisester parteipolitischer Sympathie zu reagieren, nachdenklich. Die Wahl des Bundespräsidenten ist keine übliche Wahl. Die Würde mit ihren repräsentativen Funktionen wird im Turnus vergeben. Solange diese Tradition gilt, könnte die Vereinigte Bundesversammlung die jährliche Neubesetzung stillschweigend zur Kenntnis nehmen. Möglich wäre auch ein Wahlverhalten, das den Regeln des Anstandes folgt. Vielleicht zähneknirschend, aber immerhin. Es ist mehr als nur simpel, mit dem Wahlzettel aus dem Bauch heraus Rechnungen zu begleichen. In der Öffentlichkeit und im politischen Ausland entsteht der Eindruck, Ueli Maurer sei fürs Präsidium einige Nummern zu klein. Die Disqualifizierung beschädigt eine Person, ein Amt und das Ansehen der Schweiz. Diese Wirkung weckt Zweifel an der Kompetenz des Parlaments. Sollte der knapp Gewählte tatsächlich ohne präsidiale Verwendbarkeit sein, wäre er auch als Bundesrat ein Irrtum. Das wiederum würde nach der Frage rufen, weshalb es Ueli Maurer überhaupt in die Landesregierung schaffte und bis anhin dort verbleiben konnte. Die Falschen als Magistraten wählen, im Amt belassen und bei der Kür zum Bundespräsidenten kostenlos und hinterrücks abstrafen, schiebt das miserable Wahlergebnis in den Hintergrund und eine miserable Parlamentspolitik in den Vordergrund. Künftig bitte die Verantwortung wahrnehmen, statt Spielchen treiben. (Alex Bänninger)

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