Arabische Revolution

Die arabische Revolution ist nun schon anderthalb Jahre alt. Sie wird
noch ein paar Jahre älter werden, bevor man ihren Verlauf endgültig
abschätzen kann.

Die Vertreibung der bisherigen Machthaber durch die arabischen Revolutionsbewegungen hat nicht zu neuen Regimen, sondern zu gegenwärtig noch andauernden Machtkämpfen um die Struktur der kommenden Regime geführt.

Die islamische demokratische Partei an-Nahda hat die tunesischen
Wahlen gewonnen. Doch sie wird darauf angewiesen sein, eine Koalition
zu bilden, um regieren zu können. Als Partner kommen die säkularen
Parteien von Mitte Links in Betracht, die das zweit- und drittbeste
Wahlresultat erlangten.

Der Aufbau eines demokratischen Regimes in Tunesien erweist sich als schwieriger und zeitraubender als anfänglich vorgesehen.

La Suisse devrait-elle proposer ses bons offices au monde arabe? Depuis la révolution en Tunisie et en Egypte, les grandes puissances s’activent pour récupérer les fruits de la transition démocratique. La France et l’Allemagne nourrissent chacune un projet. Quant aux Etats-Unis, ils ont annoncé un plan Marshall s’inspirant des mesures prises dans les pays d’Europe centrale et orientale après la chute du rideau de fer.

Der marokkanische König, Muhammed VI., hat seinem Volk in einer Fernsehansprache eine neue Verfassung vorgeschlagen. Schon am 1. Juli soll über sie abgestimmt werden. Der König will einen kühnen Schritt auf eine demokratische Verfassung hin tun. Es würde jedoch eine Verfassung sein, in der er sich wichtige Kompetenzen bewahrt.

Er wurde in Salzburg eingeladen und dann wieder ausgeladen, der Genfer Soziologieprofessor und Menschenrechtsaktivist Jean Ziegler. Hinter diesen Vorgang steht eine alte Kontroverse um Zieglers Haltung zu den Palästinensern.

In Jemen ziehen sich die Verhandlungen über den Rücktritt des
Präsidenten Ali Saleh Abdullah immer mehr in die Länge. Sie werden
dadurch labyrinthischer und vielseitiger.

Weil der Sturz des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi auf sich warten lässt,
erwägen die massgeblichen Staaten jetzt die Ausrüstung der Rebellen
mit schweren Angriffswaffen. Das Thema beherrscht die Gespräche in den
Wandelgängen des Weltsicherheitsrats. Eigentlich steht ganz Libyen
unter einem Waffenembargo, doch einige Mächte haben in der jüngsten
Libyen-Resolution der UNO eine angebliche „Flexibilität“ entdeckt.

Präsident Bashar al-Asad hat die Erwartungen, er könne das Ende des
in Syrien seit 1963 bestehenden Notstandes erklären, enttäuscht. Die
Sprecherin des Präsidenten hatte diese Erwartungen vor vier Tagen
geweckt, als sie sagte, die Aufhebung des Notstandes sei
beschlossene Sache, nur der Zeitpunkt stehe noch nicht fest.