Auf den politischen Leinwänden im Land zwischen dänischer Grenze und Bodensee sowie Rhein und Oder laufen seit einiger Zeit zwei höchst unterschiedliche Filme. Unterhaltsam sind sie freilich gleichermassen. Der eine wirkt mit seinem finalen „shootdown“ wie eine schlechte Kopie des Edel-Westerns „High noon“. Dabei versetzt er Heerscharen von Zuschauern in ebenso fassungsloses Kopfschütteln wie es von der anderen Inszenierung ausgeht, deren Drehbuch von der Herz-, Schmalz-, Harmonie- und Traumland-Autorin Rosamunde Pilcher hätte geschrieben sein können. Gegensätzlicher als das hier präsentierte ist ein Angebot für Wähler-Millionen eigentlich nicht vorstellbar. Eine gigantische Show? Amüsement für ein ganzes Volk? Brot und Spiele nach den Regeln der Neuzeit?
Kammerspiel oder Wagner-Drama?
Ende der Wortspielerei. Was hier, mehr oder weniger ironisch, beschrieben wird, hat natürlich – leider – einen ziemlich ernsten Hintergrund. Es geht um die Frage, ob die CDU/CSU es noch einmal schafft, dem Wahlvolk zu vermitteln, dass eine demokratische konservative Kraft und – noch dazu – letzte verbliebene Volkspartei in Deutschland für den Zusammenhalt der Gesellschaft und ein funktionierendes Gefüge des Staates unverzichtbar ist. Oder ob sich die Partei auf geradezu lustvolle Weise selbst zerfleischt, sich damit für die Bürger unattraktiv und nicht mehr wählbar macht sowie Land und Leute praktisch dem Zufall und einer undurchsichtigen Zukunft überlässt. Und es geht, andererseits und umgekehrt, um den Nachweis, dass die im Verlauf des verflossenen Jahres in der öffentlichen Zustimmung geradezu raketenhaft nach oben geschossenen Grünen diesen gewaltigen Popularitäts-Bonus wirklich zurückzuzahlen vermögen durch Ideenreichtum, gleichzeitigen Realitätssinn für Machbarkeiten und wirtschaftliche Zwänge sowie die Erkenntnis der politischen Einbettung in die nur partiell beeinflussbare Weltpolitik.
Für das staunende Publikum stellt sich diese Szenerie seit nun schon geraumer Zeit dar wie ein tosendes, beinahe wagnerianisch anmutendes Drama bei der Union und ein wohlklingendes, mitunter geradezu meisterhaft inszeniertes Kammerspiel auf der Bühne der einst so streibaren Sonnenblumen-Partei. Titel und Inhalt sind für beide Kontrahenten dieselben: Nominierung ihrer Spitzenkandidaten plus Strategie-Entwicklung für eine überzeugend wirkende Gestaltung der Zukunft. Simpel ausgedrückt: für attraktive Angebote an die Wähler. Denn 2021 ist ein Superwahljahr in der Bundesrepublik Deutschland – sechs Landtagswahlen, zwei kommunale Urnengänge und (ohne Zweifel als Höhepunkt) am 26. September die Wahl des neuen Bundestages. Das Land und die deutsche Gesellschaft stehen vor einer Zeitenwende, die zugleich auch mit einem Generationenwechsel verbunden ist.
Eine Herkulesaufgabe
Denn dieser 26. September beinhaltet keinen x-beliebigen Urnengang. Sondern an dem Tag muss sich entscheiden, wer in die Fussstapfen von Angela Merkel treten wird. Also der Frau, die dieses Land 16 Jahre lang geführt hat. Und zwar, allen Nörglern, Kritikastern, Spökenkiekern und Hassversprühern zum Trotz, mit ihrer Ruhe, Abwägungsfähigkeit und (nicht zuletzt) absoluten Uneitelkeit alles in allem ziemlich gut und erfolgreich. Die sprichwörtliche Herkulesaufgabe erscheint deswegen fast wie ein Kinderspiel im Vergleich zu dem, was vor allem Armin Laschet, dem Sieger des unions-internen Kandidatenduells mit CSU-Chef Markus Söder, in dem nicht einmal mehr einem halben verbleibenden Jahr bevorsteht. Zumal ja seit langem schon Landtags-, ja sogar Kommunalwahlen von Parteien, Meinungsforschern und Medien gern als „Tests“ für den nächsten Bundestag stilisiert werden.
Trotzdem kann kein seriöser Mensch heute schon vorhersagen, wie Volkes Wille Ende September aussehen und was er dann verlangen wird. Daran ändern auch die nach wie vor schlechten Umfragewerte des Düsseldorfer Ministerpräsidenten und Unions-Kanzlerkandidaten aus dem Dreiländereck Deutschland-Belgien-Niederlande nichts. Laschet hat schliesslich schon einmal (2017 in Nordrhein-Westfalen) aus einer ähnlich aussichtslos erscheinenden Position heraus die damals hoch beliebte und als unschlagbar geltende SPD-Regierungschefin Hannelore Kraft vom Thron gestossen. Unabhängig von den Spekulationen um den künftigen Bundeskanzler sind freilich die aktuellen Verläufe im Vorfeld – sagen wir mal – bemerkenswert. Es ist ja nachvollziehbar, dass der im Kandidaten-Zweikampf unterlegene bayerische Ministerpräsident Söder enttäuscht, ja verbittert ist. Aber die entscheidende Frage ist doch, was nicht bloss für ihn, sondern die Partei und das Land mehr zählt – seine persönliche Befindlichkeit oder ein Abschneiden der Union zumindest in einer Stärke, die Regierungs-Koalitionen ohne (oder gar gegen) sie unmöglich macht.
Ins eigene Knie geschossen
Nun kann bekanntlich niemand daran gehindert werden, sich ins eigene Knie zu schiessen. Aber einen wirklichen Sinn ergibt das nicht. Anders gesagt: Was reitet den Mann aus Franken eigentlich, dass er keine Gelegenheit auslässt, gegen Laschet zu sticheln, dessen Qualitäten permanent anzuzweifeln, ihn als Vertreter des „Gestrigen“ zu desavouieren und sich selbst als Repräsentanten des „Morgen“ zu preisen? Die einzige Chance von CDU und CSU, ihre Stellung als starke Volkspartei zu verteidigen, besteht in Geschlossenheit und unbedingter gegenseitiger Unterstützung. Genau das weiss Söder natürlich auch. Zumindest theoretisch. Hatte er nicht selbst angekündigt, „ohne Groll“ die Niederlage zu akzeptieren und „mit vollem Einsatz“ in die gemeinsamen Wahlkämpfe zu gehen? Um dann, wirklich kaum nachvollziehbar, schon am nächsten Tag neue Pfeile abzuschiessen. Und das Ergebnis? Angeblich strebt Söder eine Neuauflage der (früher mal üblichen) absoluten Mehrheit für die CSU in Bayern an. Tatsächlich sind die aktuellen Umfragewerte nach den Querelen der jüngsten Tage für die Christsozialen im weiss-blauen Alpenland auf 24 (!) Prozent abgestürzt. Nach politischer Klugheit sieht das nicht aus.
Und die Grünen? Man reibt sich verblüfft die Augen. Friede, Freundschaft und – kaum zu glauben – Ruhe auf breitester Front. Wenigstens nach aussen hin. Ausgerechnet die politische Kraft, bei der seit ihrer Gründung als Partei vor 41 Jahren Widerspruchsgeist, das Bürsten gegen den Strich sowie eine absolute Basisorientierung zum obersten Massstab jeglichen Handelns zählte, sieht mucksmäuschenstill zu, als Annalena Baerbock und Robert Habeck die wichtigste Personalentscheidung überhaupt ganz allein und unter sich auswürfeln? Wer in den zurückliegenden vier Jahrzehnten bis in unsere Neuzeit Augen- und Ohrenzeuge von diversen grünen Parteitagen war, vermeint sich allen Ernstes in ein modernes Märchen versetzt. In eine Zeit, die zwar auch von elektronischen Rechnern und Netzwerken bestimmt ist, in der aber trotzdem offensichtlich Zeichen und Wunder geschehen.
Farbbeutel und Modelfotos
Unvergessen ist zum Beispiel noch der rote Farbbeutel, den die damalige Delegierte Samira Fansa 1999 auf dem Bielefelder Parteitag an das Ohr des seinerzeitigen Bundesaussenministers Joschka Fischer warf. Dieser hatte das deutsche Militär-Engagement im Kosovo begründet und verteidigt. Oder da sind die oft gnadenlosen Auseinandersetzungen um an sich bedeutungslose Spiegelstriche oder absolute Nebensächlichkeiten beim Streit um das Parteiprogramm. Alles vergessen von der neuen Mannschaft und ihrer Entourage? Wieviel Platz und Zeit haben bei den Grünen stets der Begriff „Sexismus“ und das dazugehörende Eigenschaftswort „sexistisch“ eingenommen. Auch und gerade, wenn es um Äusserlichkeiten ging. Jetzt lässt sich Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock von Spitzenfotografen im eleganten Kleid oder Hosenanzug ablichten. Ganz wie ein Model. Und die Bilder werden entsprechend mit Fotoshop bearbeitet.
Natürlich würden das andere Politikerinnen nicht anders machen. Warum auch? Aber wir sind – bitte nicht vergessen – bei den Grünen! Bemerkenswert dabei ist nicht zuletzt, in welchem Masse dieser Stilwandel (einschliesslich des offenkundigen Verzichts auf gewohntes basisdemokratisches Mit- und Einwirken) von medialem Beifall begleitet wird. Ob die bekannten drei Hamburger Magazine oder das Boulevardblatt „Bild“ – das grüne Führungsduo mit Annalena Baerbock und (mittlerweile etwas mehr dahinter postiert) Robert Habeck ziert grossflächig die Titelseiten. Im Privat-TV „Pro 7“ wird die Frontfrau interviewt. Das ist natürlich ok. Aber dass sich die beteiligten Journalisten am Ende in begeistertem Applaus ergehen, das befremdet dann doch schon bei einem Berufsstand, der doch eigentlich gehalten ist, Distanz zu wahren.
Wo bleiben die Inhaltsfragen?
So gut wie überhaupt nicht ist bislang die Frage nach dem politischen Inhalt aufgetaucht. Gut, Grüne und Klimawandel – dass steht seit Langem schon im Raum. Aber was ist mit der Notwendigkeit, gerade in der Zeit nach dem Virus wirtschaftlichen Aufschwung und Ökologie in eine vernünftige Balance zu bringen? Wie steht es um die Aussen- und Sicherheitspolitik Deutschlands angesichts unverhüllter chinesischer Weltmacht-Ansprüche und wachsender Sympathien für undemokratische Regime rund um den Erdball? Bisher: Fehlanzeige.
Ja, es stimmt. CDU/CSU und die Grünen sind nicht allein auf der Bühne der bundesdeutschen Politik. Aber auf diese beiden Antipoden spitzt sich gegenwärtig halt alles zu. Sie stehen im Mittelpunkt der medialen und auch sonstigen öffentlichen Beobachtung. Aber bis zu Bundestagwahl ist ja noch ein halbes Jahr Zeit. Da kann (und wird) noch vieles geschehen.