Lettland

Lettland wählt, doch viele Russisch sprechende Letten dürfen nicht an den Wahlen teilnehmen.

Die ehemalige KGB-Zentrale in Riga ist eine Hauptattraktion der diesjährigen „europäischen Kulturhauptstadt“. Von Martin Ebner,
Konstanz

Der Gewaltsstreich des ehemaligen lettischen Präsidenten Zatlers hat bei den Neuwahlen im September die erhoffte Schlappe für die so genannten Oligarchen gebracht. Allerdings wurde jetzt auch die Partei Harmonie-Zentrum mit den Stimmen der russischsprachigen Minderheit zur mit Abstand grössten Partei, die im Parlament über 31 von 100 Sitzen verfügt.

Mehr als 94 Prozent der Stimmenden unterstützten beim Referendum vom 23. Juli den ehemaligen lettischen Präsidenten Valdis Zatlers, der Ende Mai in einer emotionalen Ansprache das als korrupt empfundene Parlament aufgelöst hatte.

Das lettische Parlament hat am 2. Juni überraschend den amtierenden Präsidenten Valdis Zatlers abgewählt und Andris Berzins zum Nachfolger bestimmt. Noch vor einer Woche galt Zatlers’ Wiederwahl als sicher. Die Abwahl von Zatlers war eine Reaktion auf dessen Fernsehansprachen vom 30. Mai, in welcher der Präsident eine Volksabstimmung über vorgezogene Neuwahlen für das Parlament ankündigte, weil die im letzten Herbst gewählten Abgeordneten ihre Pflicht nicht erfüllten und sich von reichen Unternehmern beeinflussen liessen.

60 Prozent der Letten lehnen laut einer Umfrage die Entschädigung für unrechtmässig übernommenes jüdisches Eigentum im Weltkrieg ab. Unter den Befragten im Alter zwischen 18 und 55 Jahren akzeptieren nur 19 Prozent die Entschädigung. Und auch von dieser Minderheit antworteten nur 6 Prozent mit einem spontanen Ja. Die Reaktion ist typisch für das Geschichtsbewusstsein in den baltischen Staaten, wo man sich als Opfer fühlt und westliche Anklagen wegen der Beteiligung am Holocaust zurückweist.

Lettland gilt zurzeit als Musterschüler einer finanziellen Sanierung, die dem Land vom Internationalen Währungsfonds als Bedingung für einen Kredit von 7,5 Milliarden Euro auferlegt wurde.