Von Populismus ist im öffentlichen Gespräch wieder viel die Rede. Dies deshalb, weil Volkstribune und deren Bewegungen mit nationalistischer Schlagseite wie Trump, Le Pen, Beppe Grillo, Putin, AfD, SVP, Wilders etc. im Aufwind segeln und teilweise spektakuläre Erfolge einheimsen. Kluge Essays und ganze Bücher setzen sich mit dem Populismus-Begriff, dessen Hintergründen, Zusammenhängen und diversen Erscheinungsformen auseinander.
Wir wollen es hier kurz halten und bieten ein einfaches Erkennungskriterium an: Als Populisten lassen sich all jene Politiker etikettieren, die ständig und ohne einen Hauch von Differenzierung behaupten, „das Volk“ oder jedenfalls die überwältigende Mehrheit davon zu vertreten.
Abweichler sind „Verräter“
Sie tun das auch dann mit Gusto und demagogischer Insistenz, wenn eindeutige Fakten vorliegen, dass sie über kein Mandat verfügen, das von einer massiven Mehrheit getragen wird. Im Falle Putins mag sein Anspruch, im Namen „des Volkes“ oder jedenfalls einer starken Volksmehrheit zu handeln, zwar einigermassen zutreffen – auch wenn er alles andere ist als ein lupenreiner Demokrat.
Donald Trump wiederum ist so etwas wie ein Paradefall eines Populisten. Er redet und agiert so, wie wenn die überwältigende Mehrheit des amerikanischen Volkes ihn zum Präsidenten gewählt hätte. Und weil er das nüchterne Faktum nicht akzeptieren will, dass seine Rivalin Hillary Clinton insgesamt 2.9 Millionen Stimmen mehr bekommen hat, behauptet er ohne Skrupel und Beweise, in Tat und Wahrheit seien „Millionen von illegalen Stimmen“ gegen ihn abgegeben worden.
Ein weiteres Kriterium zur Identifizierung von Populisten ist deren Obsession, alle Akteure in der Arena, die in bestimmten Fragen eine andere Meinung vertreten, kurzerhand als „Volksverräter“ anzuprangern. Man kann diese denunziatorische Taktik nicht nur im Umfeld von Putin und Trump, sondern auch im Arsenal mancher SVP-Hardliner beobachten.
Aus dem KGB-Jargon
Nun zum Terminus „Kompromat“. Dieser Begriff entstammt sprachlich dem Jargon des KGB – was nicht heissen soll, dass dessen inhaltliche Bedeutung nicht schon seit uralten Zeiten weltweit bekannt und gebräuchlich war. „Kompromat“ ist ein Zusammenzug aus den russischen Lehnwörtern „Kompromittierendes Material“ (komprometirujuschij material). Dieses wird bei passender oder als vorteilhaft eingeschätzter Gelegenheit zur Diskreditierung oder Erpressung unliebsamer Gegner und Konkurrenten eingesetzt. Dabei kann es sich je nach Fall um echtes Kompromat, also um wirkliche Verfehlungen, handeln oder um konstruierte Enthüllungen.
Aktuelles Beispiel einer Kompromat-Aktion sind die Veröffentlichungen über angeblich missbräuchliche staatliche Gehaltszahlungen an Familienmitglieder des konservativen französischen Präsidentschaftskandidaten François Fillon. Welche Wirkung diese Affäre haben wird, dürfte sich bald erweisen.
Putin und die Skuratow-Affäre
Hohe Wellen schlug in den 90er Jahren des vorherigen Jahrhunderts eine klassische Kompromat-Geschichte um den damaligen russischen Generalstaatsanwalt Juri Skuratow. Dieser hatte sich geweigert, Korruptionsuntersuchungen gegen die Familie Jelzin einzustellen und seinen Rücktritt zu nehmen. Prompt spielte der Inlandgeheimdienst FSB – dessen damaliger Chef Wladimir Putin hiess – einem russischen Fernsehkanal Aufnahmen zu, die angeblich den missliebigen Generalstaatsanwalt im Bett mit zwei Gespielinnen zeigte. Skuratow selber beteuerte zwar, dass es sich um eine Fälschung handle, doch seine Entlassung konnte er nicht mehr länger verhindern.
Vielleicht ist der Begriff Kompromat in westlichen Medien auch deshalb wieder vermehrt im Schwange, weil nach der Wahl Trumps Gerüchte in Umlauf kamen, der russische Geheimdienst verfüge über Filmmaterial, das Trump in diskreditierender Gesellschaft in einem Moskauer Hotelzimmer zeige. Diese Gerüchte sind zwar von Trump und Putin umgehend dementiert worden. Aber solange die beiden Populisten an den Schalthebeln bleiben, wird der Terminus Kompromat seine Aktualität nicht verlieren.