Die Lockerung des Ausgangsverbots ist von extremer Vorsicht begleitet. Das wichtigste dabei: Jeder darf wieder ohne diese unsägliche eidesstattliche Erklärung seine Wohnung verlassen, sich dabei aber nicht weiter als 100 Kilometer Luftlinie von seinem Wohnort entfernen, es sei denn aus beruflichen oder triftigen familiären Gründen. Und – im Rahmen der 100 Kilometer – darf man wieder Freunde und Familie besuchen und auch gemeinsam essen, spielen oder spazierengehen, so lange nicht mehr als 10 Personen beisammen sind.
Rot – Grün
Um die Franzosen in die weiterhin sehr eingeschränkte Freiheit zu entlassen, hat man das Land zweigeteilt: in rote und grüne Departements. Rot bedeutet: Das Virus zirkuliert immer noch relativ stark und die Lage auf den Intensivstationen der Krankenhäusern ist nach wie vor angespannt.
Dies gilt für insgesamt 27 Departements im gesamten Osten und Norden des Landes und in der Region Paris. Immerhin leben auf diesem durchgehend roten Fleck in der rechten oberen Ecke auf der Landkarte Frankreichs 40 Prozent der Gesamtbevölkerung. Und der grosse Kopfzerbrecher dabei bleibt natürlich, wegen ihrer extremen Bevöksdichte, die Haupstadt Paris und die gesamte 12-Millionen-Region Île-de-France in einem Umkreis von etwa 50 Kilometern rund um die Seine-Metropole, wo das Virus zudem zur Zeit noch am stärksten im ganzen Land zirkuliert.
Maskenpflicht
Wie landesweit wird auch in der Region Paris in den öffentlichen Verkehrsmitteln und in allen Bahnhöfen Maskenpflicht herrschen. Nur weiss niemand zu sagen, wie in der Metro und in den Pariser Vorortzügen gleichzeitig auch der Sicherheitsabstand eingehalten werden könnte. Um den Andrang der Fahrgäste einzudämmen, werden in der Region Paris zwischen 6:30 und 9:30 Uhr, sowie zwischen 16:30 und 19:30 Uhr nur Personen zugelassen, die eine Bestätigung vorweisen können, dass sie sich zur Arbeit begeben.
Der heutige Montag ist der Beginn einer dreiwöchigen Übergangs- und Testphase, der ab 2. Juni – wenn alles gut geht – weitere Aufhebungen der Einschränkungen folgen dürften. So geht man etwa davon aus, dass dann – zumindest in den grün markierten Departements – auch Restaurants und Bistrots wieder öffnen dürfen. Ab diesem Zeitpunkt sollen dann auch die Züge der Staatsbahn SNCF wieder zu 100 Prozent fahren; heute sind es im landesweiten Schnitt zunächst mal nur 30 Prozent, bei den Pariser Verkehrsbetrieben immerhin 75 Prozent.
Wirrwar in Sachen Schule
Mit Abstand am grössten war in den letzten zwei Wochen vor diesem 11. Mai die Aufregung um die Wiedereröffnung der Schulen im Land: Lehrergewerkschaften drohten gleich wieder mal mit Streik oder appellierten, man möge vom Recht Gebrauch machen, nicht zur Arbeit zu erscheinen, wenn man sein leibliches Wohl in Gefahr sehe. Zudem haben die Bürokraten des Erziehungsministeriums einen Teil der Lehrerschaft auf die Palme gebracht, weil sie eine 63 Seiten dicke Anleitung mit Anweisungen bis ins kleinste Detail verbrochen hatten, die von den Realitäten in zahlreichen Schulen himmelweit entfernt sind.
Gleichzeitig besteht der Erziehungsminister auf der Öffnung der Primarschulen mit dem Argument, Kinder aus sozial schwachen Familien, die jetzt schon wochenlang für die Lehrer per Mail nicht mehr zu erreichen waren, dürften nicht noch länger abgehängt bleiben. Zudem sei das Essen in der Schulkantine für Zehntausende unter ihnen die einzige echte Mahlzeit am Tag.
Andere aber fragen, wozu die Schulen überhaupt geöffnet werden, wenn sechs Wochen später ohnehin die Sommerferien beginnen. Natürlich, damit die Eltern schnellstmöglich wieder zur Arbeit gehen können, antworten Kritiker, die behaupten, für die Regierung stehe offensichtlich die Wirtschaft vor der Gesundheit der Kinder.
Auch Unsinn, erwidern wieder andere, denn letztlich öffnen ja bei weitem nicht alle Schulen des Landes und vor allem: Alles geschieht auf freiwilliger Basis. Eltern, die ihre Kinder nicht wieder der Schule überlassen wollen, müssen das auch nicht. Nur die letzte Klasse in der Vorschule und die fünf Klassen in der Primarschule sperren die Schultore für die 5- bis 11-Jährigen wieder auf.
Die armen Kleinen
Da für den Betrieb und die Sicherheit der Vor- und Primarschulen aber die Gemeinden verantwortlich sind, herrscht plötzlich bei Frankreichs Bürgermeistern grosse Aufregung. Sie haben unter anderem Angst vor möglichen juristischen Konsequenzen, sollte etwas schief gehen und sich Lehrer oder Betreuer in den Schulen anstecken, zumal sich im Land generell eine Art Klagewut gegenüber allen möglichen mutmasslichen Verantwortlichen in der Coronakrise breitmacht. Dementsprechend haben zum Beispiel, wie vielerorts im Land, 322 Bürgermeister der Grossregion Paris dieser Tage sogar angekündigt, ihre Schulen vollständig geschlossen zu halten. Und der Premierminister hat, um einer weiteren Eskalation vorzubeugen, die Präfekten, die Vertreter der Zentralmacht in den Departements, angewiesen, die renitenten oder besorgten Bürgermeister nicht zu einer Öffnung der Schulen zu zwingen.
Denn ausserdem war in den letzten zwei Wochen, entgegen jeder Vernunft, dann auch noch die Skepsis der Eltern im Land gewaltig, ja ihr Geschrei ausgesprochen laut darüber, dass man ausgerechnet die armen Kleinen zuerst wieder in die Schule schickt und sie quasi als Versuchskaninchen benutzen würde. Die Tatsache, dass gerade Kinder am allerwenigsten anfällig sind für das Virus, scheint für sie kein Argument zu sein.
Resultat, nicht repräsentativ: Der eigene 6-jährige Enkel und seine «amoureuse» sind die zwei einzigen Kinder aus ihrer 25-köpfigen Klasse, die an diesem Montag wieder zur Schule gehen werden.
Angst vor dem Hinterher
Generell herrschte im Land mit Blick auf den heutigen 11. Mai in den letzten Wochen eine reichlich ungemütliche Stimmung, die durch Verunsicherung, Aufgeregtheit und Misstrauen gekennzeichnet war. Und es ist auch am heutigen Tag der Lockerung noch so, als sei die Angst vor dem Danach bei weitem grösser, als sie es in den letzten Wochen auf dem Höhepunkt der Krise mit zum Teil bis zu 900 Corona-Opfern pro Tag war. Kaum eine Spur von Freude oder gar Euphorie darüber, dass man ab diesem Montag schrittweise wieder zu einem normaleren Leben wird zurückkehren können.
Natürlich liegt das zum einen an der Komplexität der Probleme und der Angst vor einer möglichen zweiten Coronawelle, die mit der Lockerung der Ausgangssperre einhergehen könnte. Aber zu einem guten Teil liegt das eben auch an der Art und Weise, wie Präsident und Regierung seit Ende Februar mit dieser Krise umgegangen sind.
Eigentlich wollte man ja nicht mit den Wölfen heulen, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, man würde das seit Beginn der Gelbwestenbewegung Ende 2018 im Land fest verankerte Macron-Bashing, auch und gerade in dieser Krisensituation, mitbetreiben. Denn die oft dümmliche und unappetitliche Gehässigkeit in den sozialen Netzwerken gegenüber dem Staatspräsidenten und mehreren seiner Minister scheint inzwischen keine Grenzen mehr zu kennen. Und doch kann man – nüchtern und aus einer gewissen Distanz betrachtet – inzwischen nicht mehr anders, als über den Umgang der französischen Staatsspitze mit der Bedrohung durch das Coronavirus den Kopf zu schütteln.
Die Urfehler
Es ist schlicht nicht mehr wegzudiskutieren, dass Frankreich sich bei Ausbruch der Krise seit Ende Februar gleich drei kapitale Fehler geleistet hat.
Es begann mit zwei handfesten Lügen, die das ohnehin geringe Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung im Lauf der Wochen weiterhin gründlich erschüttern sollten. Lügen, die auch in der näheren Zukunft noch Nachwirkungen haben werden.
Zum einen hiess es, Schutzmasken seien überflüssig, und zum anderen, breit angelegte Virentests brächten nichts.
In beiden Fällen war die Regierung gezwungen, die offizielle Position nur wenige Wochen später zu revidieren. In der Zwischenzeit hatte man im Kampf gegen das Coronavirus kostbarste Zeit verloren. Es ist niederschmetternd und für die Betroffenen regelrecht grausam, wenn man sich heute einen Zusammenschnitt der Aussagen verschiedener französischer Minister, Mediziner oder hoher Beamter im Gesundheitswesen zu diesen Themen anschaut, die diese zwischen Ende Januar und dem 10. März noch gemacht hatten und seitdem von der Realität gnadenlos überholt wurden.
Drama der Masken
Es wurde dreist gelogen, um zu verschleiern, dass im Land schlicht und einfach ein gigantischer Mangel an Schutzmasken und an Tests bestand. Ja, mehr noch: Hinter dem Fehlen der Masken verbirgt sich, wie zwei Investigativjournalisten der Tageszeitung «Le Monde» dieser Tage dargelegt haben, ein handfester, kaum zu glaubender Skandal, dessen Verantwortliche irgendwo im Dunstkreis zwischen Gesundheitsministerium und der obersten Verwaltung des zentralen Gesundheitswesens zu suchen sind.
Als im Mai 2017 die Gesundheitsministerin unter dem scheidenden Präsidenten, François Hollande, ihrer Nachfolgerin die Schlüssel des Ministeriums übergab, verfügte Frankreich noch über rund 750 Millionen Schutzmasken. Als nun, knapp drei Jahre später, die Krise ausbrach und die verzweifelte Suche nach Masken begann, fand man am Ende gerade noch 120 Millionen. Der Rest von rund 600 Millionen war in der Zwischenzeit vernichtet worden, weil sie aus den Jahren 2004–2006 stammten und das Haltbarkeitsdatum angeblich abgelaufen war, was so mancher bestreitet. Gleichzeitig hat aber jedenfalls niemand daran gedacht, neue Masken zu beschaffen. Der symbolische Gipfel des Ganzen: Das Verbrennen der alten Schutzmasken wurde erst am 10. März dieses Jahres eingestellt, als der weltweite Kampf in Wildwestmanier um neue Masken schon seit Wochen im Gang war. Die Folge: Frankreich musste für teuerstes Geld mit angemieteten Antonow-Transportmaschinen per einwöchiger Luftbrücke zwischen Shanghai und Paris die so ersehnten Masken einfliegen lassen. Angeblich waren es 1,2 Milliarden und angeblich gibt es heute, am Tag der Lockerung der Quarantäne, genügend davon für alle im Land.
Weniger skandalös, aber ebenso unzureichend ist die Lage bei den Virentests. Es bleibt ein Rätsel, warum Frankreich Wochen verstreichen liess und sich nicht schon Ende Januar auf den vom Berliner Chefvirologen an der Charité entwickelten und frei zugänglichen Test gestürzt hat und erst heute zaghaft damit beginnt, etwa per Drive-in zu testen. Fakt ist: Frankreich ist eines der europäischen Länder, in denen am allerwenigsten getestet wurde – pro Kopf der Bevölkerung fünf Mal weniger als zum Beispiel im Nachbarland Deutschland.
Kommunalwahlen
Und dann ist da noch der dritte und für viele in mehrfacher Hinsicht entscheidende Fehler. Am 12. März entschied Präsident Macron, die landesweiten Kommunalwahlen drei Tage später trotz zahlreicher Warnungen stattfinden zu lassen. Rund 20 Millionen Menschen haben sich an diesem 15. März noch an die Wahlurnen begeben – natürlich ohne Masken und vielfach ohne die nötigen Sicherheitsabstände. Dieser Wahltag und der Wahlkampf in den Wochen davor haben für das Ausmass der Krise in Frankreich gewiss eine entscheidende Rolle gespielt.
Allein im 3‘000-Einwohner-Städtchen Dieulefit haben sich zum Beispiel drei von vier Listenführern, neben mehreren Wahlhelfern, in dieser Zeit mit dem Coronavirus infiziert. Ab diesem skurrilen Wahltag sei man in Frankreich der Ausbreitung des Coronavirus nur noch hinterhergehechelt, sagte jüngst eine anonyme Quelle aus der Umgebung des Rergierungschefs.
Krisenkommunikation
Doch mit den Lügen von höchster Stelle und dem Abhalten der Kommunalwahlen war es nicht genug. Auch die Krisenkommunikation – von Anfang an zum Teil voller Widersprüche – hat sich seit den Kommunalwahlen nicht grundsätzlich verbessert. Bei Ausbruch der Krise hatte der Präsident der Bevölkerung klar gesagt: «Geht wählen.» Zwei Tage später sagte der Regierungschef: «Franzosen, bleibt zu Hause, wir schliessen alle Bistrots und Restaurants.» Noch später hiess es von höchster Stelle einerseits erneut: «Restez à la maison» und gleichzeitig, angesichts der drohenden wirtschaftlichen Schäden: «Franzosen, geht arbeiten, wann immer ihr auch könnt.»
Und auch in den letzten beiden Wochen gaben Präsident und Regierung noch ein Bild ab, das eher einem gackernden und aufgescheuchten Hühnerhaufen glich als einem verantwortungsvollen Gremium im Krisenmodus.
Reihenweise hätten Minister und Staatssekretäre besser den Mund gehalten, als zu reden. Hätten besser gesagt: Ich weiss nicht, als etwas in die Welt zu setzen, dem innerhalb von Stunden vom Präsidenten, vom Premierminister oder von einem anderen Minister prompt widersprochen wurde.
Nur ein Beispiel unter vielen: Der Gesundheitsminister kündigte an, dass ab 11. Mai alle aus dem Ausland Einreisenden sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben müssten. Zwei Stunden später hallt es aus dem Élyséepalast zurück, Bewohner aus den EU-Staaten und aus Grossbritannien seien davon ausgenommen.
Experten sprechen mittlerweile offen von einem globalen Versagen der Krisenkommunikation seitens des Premierministers und des Präsidenten, die unterschwellig bei der Bevölkerung den Eindruck hinterlassen habe: Man redet viel und handelt wenig. Als Paradebeispiel für die eher kontraproduktive Geschwätzigkeit der politischen Führung Frankreichs wird die Pressekonferenz von Regierungschef Édouard Philippe und seines Gesundheitsministers vom 19. April in Erinnerung bleiben. Sie dauerte geschlagene 2½ Stunden, ohne auch nur eine einzige neue Information zu liefern, was ihnen sofort den Vorwurf einbrachte, sie versuchten ja nur das Versagen der letzten Wochen mit Worten zu übertünchen.
In dieser Krisensituation, so die Kritik von altgedienten Politikern auch in den Reihen der Macron-Partei LREM selbst, mache sich zudem bemerkbar, dass zahlreiche Minister dieser Regierung aus der Zivilgesellschaft kommen und die Partituren der Politik, zumal in so angespannten Zeiten wie diesen, nur unzureichend oder gar nicht beherrschen. «Zu viele in diesem Kabinett», so ein Kritiker, der anonym bleiben möchte, «haben einen politischen Intelligenzquotienten, der Richtung Null tendiert».
Schlappe für den Zentralismus
Nach acht Wochen Krisenmanagement scheint sicher: Der vielschichtige administrative Blätterteig Frankreichs hat angesichts dieser derart rasanten Krise seine Schwerfälligkeit auf der ganzen Linie unter Beweis gestellt.
Zwischen der Zentralverwaltung des französischen Gesundheitswesens und den oft überforderten Regionaldirektionen mangelte es an Abstimmung, mehrere Gesundheitsbehörden traten sich gegenseitig auf den Füssen herum, auch zwischen den Regionalräten und der Zentralregierung in Paris oder derem verlängerten Arm, dem Präfekten, kam es zu Spannungen, beim Kampf um Schutzmasken sogar zum offenen Konflikt. Der Zentralstaat beschlagnahmte sogar Maskenlieferungen, die die Regionen bestellt hatten. Und dann sind da ja auch noch die Departements und die Kommunen, die mitreden wollen und ihre eigenen Verantwortungen haben. Die meisten Beobachter sind sich inzwischen einig, dass der politisch- administrative Flickenteppich ein schnelles Handeln in dieser Krise massgeblich gebremst hat.
Ein Wust von Vorschriften, die niemand zu übertreten wagte, hat etwa dazu geführt, dass Frankreich im Vergleich zu seinem Nachbarn Deutschland rund einen Monat Zeit verloren hat, bevor man sich endlich dazu durchringen konnte, für Corona-Tests auch sämtliche privaten Labors im Land zu mobilisieren und die Tests nicht nur den staatlichen Einrichtungen zu überlassen. In einer derartigen Krise aber sind vier Wochen unendlich viel Zeit.
Drei Jahre
Völlig untergegangen war letzte Woche, dass Präsident Macron am 7. Mai, just an dem Tag, als sein Premierminister die Lockerung der Ausgangssperren ab dem 11. Mai skizzierte, vor exakt drei Jahren zum Präsidenten der Republik gewählt worden war. Eigentlich ein Grund, eine kleine Bilanz zu ziehen und so etwas wie einen Geburtstag zu feiern. Ganz offensichtlich war niemand zum Feiern aufgelegt, vielleicht auch, weil es im Grunde tatasächlich nicht viel zu feiern gibt.
Drei Jahre Macron – das heisst für viele ganz überwiegend: eine von Gewalt begleitete Gelbwestenbewegung, historisch lange Streiks gegen eine Rentenreform und jetzt die Coronakrise.
Und Dieulefit?
Hier herrschte in den Tagen vor dem heutigen 11. Mai eine angenehme Unaufgeregtheit. Kein Klagen, was die Wiederaufnahme des Schulbetriebs angeht. Für 5 Klassen, die an der hiesigen Grundschule letztlich zusammenkommen werden, verfüge man über 12 Klassenräume, also seien Platz, aber auch Masken und Desinfektionsmittel ausreichend vorhanden und die Lehrer eher zuversichtlich, hiess es.
Die Bürgermeisterin macht ihren Job weiterhin souverän, kündigt für den Markt an diesem Freitag eine mögliche Maskenpflicht an
Die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr haben in den letzten Tagen, den gestrigen Sonntag eingeschlossen, fast jedem Bewohner des weit verstreuten Städtchens Schutzmasken nach Hause getragen, ein Begleitschreiben eingeschlossen.
Im Supermarkt sind Masken schon seit einer Woche im Angebot. Die Preise sind anständig und der Kampf um sie blieb aus.
Man hatte sich gesagt: Die Möglichkeit, wieder mit mehreren Bekannten und Freunden zusammensitzen zu können, wird hier sicherlich weidlich genutzt werden, und hatte selbst prompt schon mal eine Einladung an ein befreundetes Paar im Alter von über 70 verschickt. Die Antwort war eher zurückhaltend. Man würde lieber noch eine Woche warten.