Am 24. November hat die „Washington Post“ einen Kommentar zweier politischer Experten mit folgendem Titel publiziert: „Haben russische Hacker den US-Präsidenten gewählt?“ Ihre Antwort: „Don’t believe the Hype.“ Am Tag darauf schrieb ein anderer Kommentator in der gleichen Zeitung zum gleichen Thema, die Amerikaner kümmerten sich zu wenig über „die alarmierendste Geschichte“ dieser Präsidentenwahl – nämlich die erfolgreichen russischen Anstrengungen zur Manipulierung der öffentlichen Meinung. Die inhaltlich völlig gegensätzlichen Stellungnahmen werfen ein Schlaglicht auf ein ebenso kontroverses wie undurchsichtiges Thema.
Vielschichtige Hacker-Szene
Einige Fakten scheinen zwar ziemlich gesichert: So wurde im Sommer bekannt, dass russische Hacker in das Computer-System der Parteizentrale der amerikanischen Demokraten eingedrungen sind, von dort E-Mails gestohlen haben, die dann über Wikileaks verbreitet wurden. Nur, wer die russischen Hacker waren und in welchem Auftrag sie gehandelt haben, das hat man nie genauer erfahren. Dass in Russland auch eine aktive Hacker-Szene existiert, die nichts mit dem Kreml zu tun hat und aus verständlichen Gründen im Untergrund operiert, sollte auch ausländischen Geheimdiensten bekannt sein.
Gewiss gibt es keine Zweifel darüber, dass die russische Staatspropaganda vielfältige Anstrengungen unternimmt, um im In- und Ausland ein möglichst attraktives Bild der Putin-Herrschaft und entsprechend abschreckende Berichte von den Zuständen im Westen zu verbreiten. Man braucht dazu nur das russische Staatsfernsehen oder die russischen Auslandssender RT und Sputnik zu beobachten.
Hauptziel solcher Propaganda ist dabei weniger, dieser oder jener Partei in bestimmten Ländern zum Erfolg zu verhelfen. Es geht vielmehr darum, die Legitimation und die Stabilität des westlichen Demokratie-Modells generell als brüchig und korrupt darzustellen und so zu unterminieren. Deshalb ist auch keineswegs klar, dass die Drahtzieher russischer Propaganda-Aktivitäten im Ernst darauf aus waren, im US-Wahlkampf dem Überraschungssieger Trump gezielte Schützenhilfe zu leisten. Ebenso gut ist denkbar, dass man auch im Kreml mit einem Sieg Hillary Clintons rechnete. Diesen Erfolg hätte man dann umso effektvoller als Resultat und Beweis eines getürkten Systems anschwärzen können.
Mythos der Allmacht und Hysterie
Gefährlich an den Debatten über die heutige russische Staatspropaganda ist nicht zuletzt ihre Zweischneidigkeit. Es nützt Putin einerseits, wenn im In- und Ausland über die angeblich wirksamen russischen Manipulations-Aktivitäten an den verschiedensten Fronten in der Weltarena geredet und spekuliert wird. Das stützt den vor allem vom russischen Publikum gern gehörten Mythos von der Allmacht und souveränen Überlegenheit des Kremlherrschers.
Anderseits sind solche Geschichten auch geeignet, im Westen Hysterie über echte oder nur vermutete Einmischungen einer ausländischen Macht mit unfreundlichen Absichten zu schüren. Hysterische Stimmungen aber sind in der Politik denkbar schlechte Voraussetzungen für kühles, abwägendes Handeln.
Der Umgang mit russischen Hacker-Geschichten bleibt deshalb eine ziemlich toxische Angelegenheit. Zum einen soll man sie nicht einfach als irrelevant oder kalkulierte Erfindung schlechter Verlierer abtun. Andererseits sind Berichte über solche Aktivitäten und deren reale Bedeutung gleichzeitig mit Skepsis und entsprechend spitzen Fingern aufzunehmen, solange diese nicht durch glaubwürdige, stichfeste Beweise untermauert werden. Die Wahrheit zu finden, ist gerade im Zeitalter der Informationsflut oft eine besonders anstrengende Aufgabe.