Ihr reist gerne? Ab mit Easy-Jet von Kloten nach London für Fr. 55.- oder in drei Stunden mit dem TGV von Basel nach Paris für Fr. 45.-? Für London genügt die Identitätskarte, für Paris braucht es nicht einmal dies. Noch als ich in Eurem Alter war, also vor 40-50 Jahren, war dies viel teurer und vor allem an den Landesgrenzen umständlicher, ein gültiger Reisepass unumgänglich.
Was heute selbstverständlich erscheint, ist nicht mit dem technischen, heute digitalen Fortschritt vom Himmel gefallen. Sondern von den europäischen Staaten ausgehandelt, in Kraft gesetzt und der Kontrolle gemeinsamer Organe unterstellt worden. Meist der Europäischen Union EU oder einer Erweiterung davon durch jene Länder, welche mit profitieren wollten. Das heisst dann etwa ‘Schengen’, wo auch die Schweiz mitmacht.
Schengen und die Migrantenprobleme
In jüngster Zeit erscheint Schengen meist mit negative Beigeschmack von einem ‘unkontrollierbaren Migrantenstrom’ , ja gar ‘islamischem Terrorismus’. Beides hat aber mit Schengen und der EU direkt nichts zu tun.
Die Migranten kommen erstens, weil in ihren Herkunftsländern im Nahem Osten und in Afrika über Religion, über ungleich verteilte Macht und über noch ungleicher verteiltem Reichtum gestritten und getötet wird. Ohne Rücksicht auf die grosse Mehrheit welche unter die Räder gerät oder schon ohne Zukunftshoffnung geboren wird.
Zweite Hauptverantwortliche für die europäische Migrantenmisere sind einige grosse Länder an Europas Aussengrenzen, wie das Russland von Zar Vladimir(Putin) und die Türkei von Sultan Recep (Erdogan), welche als Autokraten nur ihren eigenen Vorteil und ihre eigene Meinung gelten lassen. Und leider auch die Macht haben - Putin die Waffen, Erdogan die türkische Schlüsselstellung zwischen Europa und Asien - das ohne Rücksicht auf Verluste durchz ziehen.
Dass die Migranten alle Richtung Europa - und primär in dessen westlichen und nördlichen Teil, darunter der Schweiz - ziehen wollen ist an sich ein grosses Kompliment für unseren Kontinent. Zusammen mit Nordamerika und Australien liegt da in der Meinung praktisch aller global Vertriebener und Benachteiligter das gelobte Land, wo sie Frieden finden und allenfalls eine zweite Chance für sich und ihre Familien erhalten.
Über die Abwehr extremistischer Muslime
Aber auch das gelobte Land hat Grenzen. Grenzen der Aufnahmefähigkeit, zumal viele der heute Ankommenden einem ländlichen, traditionell konservativen und patriarchalischen Islam angehören. Genau so wie wir uns in Ferien in der Türkei und in Tunesien den dortigen Sitten anpassen, indem etwa auf ‘oben ohne’-Baden verzichtet wird, werden sich die Neuankömmlige anzupassen haben. Das heisst nicht, dass sie keine Muslime mehr sein können, aber dass alle allen die Hand geben, dass in Schulen und öffentlichen Gebäuden auf Vermummung von Frauen verzichtet wird und so weiter. Musliminnen und Muslime in der Schweiz gehören zum schweizerischen Islam , so wie er im schweizerischen Alltag, und nicht im wahabistischen Saudi-Arabien gelebt und gelehrt wird.
In der Schweiz ähnlichen Ländern, ausnahmslos Mitgliedstaaten der EU, stellen sich ähnliche Herausforderungen. Enge Zusammenarbeit ist angesagt zur Abwehr von radikalem und terroristischem Islam, zur gerechten Verteilung und Integration von Migranten aber auch zur Beseitigung der Ursachen in deren Herkunftsland.
Gefährliche nationalistische Strömungen
Einige Länder in Osteuropa - und konservativ-nationalistische Parteien in praktisch allen europäischen Ländern, eingeschlossen der Schweiz - gehen aber in ihrer Abkapselung , dem Wahn einer Zukunft im Rückwärtsgang,viel weiter. Was auf der rechten Seite des politischen Spektrums in Ungarn, Polen und der Slowakei, und auf linker Seite in Griechenland - wo die Tsipras-Regierung bezeichnenderweise von einer links- und rechtsextremen Koalition gestützt wird - heute politisch abläuft, ist übler Populismus. Persönlicher Machterhalt einiger Politiker im Namen von Land, Volk und Heimat. So wie das in den 1930er Jahren in Europa schon einmal passiert ist und dann zur faschistisch-nazistischen Katastrophe und zum Holocaust führte.
Die meisten Länder und politischen Parteien wehren sich entschieden dagegen, und dies vereint in der EU und durch ihre verschiedenen Organe. So etwa wenn ‘Brüssel’ die gegenwärtige polnische Regierung unter Demokratiebeobachtung stellt. Und diese dann doch innehält, weil ohne EU-Markt und EU-Gelder Polen kaum überlebensfähig wäre.
Ohne zunächst die NATO und dann die EU und ihre verschiedenen Initiativen wäre das ehemalige Jugoslawien heute noch ein zerissener Flickenteppich von untereinander sich bis auf den Tod bekriegenden Nationalisten und ähnlichen Idioten. Allein die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft hat zu Besinnung und einer, gewissen, demokratischen Einsicht geführt.
Ein historisch beispielloses Friedenswerk in Europa
Schliesslich bietet das eingangs erwähnte grenzenlose Europa nicht nur Reise- sondern auch Ausbildungss- und Berufsmöglichkeiten. Gerade für Euch als junge Schweizer mit bekannt solider Berufsausbildung und hervorragenden wissenschaftlichen Kenntnissen steht Europa heute weit offen. Wiederum überhaupt kein Vergleich mehr mit dem mühseligen administrativen Hürdenlauf welche meine Generation zu Ausbildung und Berufsausübung im europäischen Ausland zu absolvieren hatte.
Das Europa von heute, das heisst die EU, steht also für ein in der neueren Geschichte beispielsloses Werk für Frieden, Demokratie, Wohlstand und gemeinsame Meisterung grosser gemeinsamer Herausforderungen. Sie steht auch für die gemeinsame Überwachung der Spielregeln, wenn ein Land, eine Regierung, eine Partei oder auch eine gesellschaftliche Gruppe sich ausserhalb jener Grenzen bewegt, wie sie in Westeuropa seit 1945, und in ganz Europa seit 1990 ein für allemal gelten.
Europa – und wo heute die Post abgeht
Die meisten von Euch sind auch schon weiter gereist als nach London oder Paris. Für 5-600 Franken fliegt Ihr heute, mit Air Asia, Virgin und auch SWISS in den ‘Fernen Osten’, für einen stage oder einen Abendteuertrip, und auch noch weiter nach Australien, etwa für einen Sprachaufenthalt.
Von wegen ‘fern’ - für viele von Euch ist der riesige Raum von Asien über den Pazifik bis an die amerikanischen Westküste und von Sibirien bis Neuseeland - also das, was man heute auf Neuenglisch den ‘The Asia-Pacific’ nennt – in Teilen durchaus bekannt. Wer einmal die Skylines von Shanghai und Singapur gesehen, die exotische Geschäftigkeit von Jakarta gespürt und die asiatisch-europäische Symbiose in Sydney erlebt hat, fühlt bis in die Knochen, wo heute und morgen die Post abgeht. Was wir dann unter Spezialisten für Geopolitik und internationale Beziehungen als das laufende asiatische Jahrhundert bezeichnen, so wie das 20. Jahrhundert im Zeichen Europas und des Nordatlantiks stand.
Glaubt da noch jemand im Ernst, dass mittlere - wie die Schweiz - oder auch grosse Länder Europas einzeln auf globaler Ebene mitsprechen, geschweige den sich behaupten können? Grösse, Bevölkerung und damit Macht - so wie sie weiterhin die USA, neu auch China, aber wohl bald auch Indien und Südostasien, die ASEAN, mit einer zweimal grösseren Bevölkerung wie Gesamteuropa verköpern - kann auf Augenhöhe nur mit ähnlicher Gewichtung begegnet werden. Also der EU, nicht einzelnen Länder - auch wenn einzelne unter ihnen in der Geschichte einmal globales Wohl und Weh bestimmt hatten. wie Grossbritannien, Frankreich, Deutschland und Spanien.
Lasst mich das an einem aktuellen Beispiel zeigen, der Beziehung einzelner europäischer Länder zu China. Allein haben sie keinerlei Chancen, wirtschaftliche Vorteile - wie man sich das in der Schweiz von einem bilateralen Freihandelsvertrag, und in England mit übertriebenen Bücklingen (Kotau) gegenüber dem ‘Reich der Mitte’ versprach - oder eine nachhaltige Verbesserung der immer unbefriedigender werdenden Menschenrechtssituation in China zu erreichen. Nur dann, wenn Beijing der grössten Wirtschaftsmacht der Welt, nämlich der EU, gegenübersteht, ist mit wirklichen Konzessionen zu rechnen, weil dann China nicht länger die getrennt auftretenden Europäer gegeneinander ausspielen kann.
Europa muss sich selbst verteidigen – das geht nur gemeinam
Das asiatische Jahrhundert bedeutet aber auch, dass sich Europa selbst und gemeinsam verteidigen muss, um dort eingreifen zu können, wo seine Intressen direkt auf dem Spiel stehen. So wie im Moment gegenüber der islamistischen IS (auch Daesh oder ISIL genannt), welche das Hinterland, die Koordination und die Finanzierung für mörderische Terroranschläge auf unschuldige Zivilisten in Paris, Brüssel und anderswo sicherstellt. Daesh muss militärisch zerschlagen, und sein Gebiet wenn nötig mit Zwangsmittel befriedet werden. So wie das Europa im Kosovokonflikt tat und tut; bekanntlich ist dabei auch die Schweiz mit Truppen beteiligt.
Die USA, welche bislang als weitaus stärkste westliche Militärmacht einen Grossteil der harten Sicherheit auch für Europa zur Verfügung gestellt haben, werden nicht unbeschränkt weiter zur Verfügung stehen. Sie wollen - nach zwei aus den verschiedensten Gründen verlorenen Kriegen in Afghanistan und Irak - nicht, und können nicht ( angesichts ihrer Verpflichtungen im Asia-Pacific gegenüber dem nach asiatischer Vormacht strebenden China) in Osteuropa und in Nordafrika weiter massiv intervenieren. Da muss Europa selbst besser und geeinter als bisher antreten.
Warum sollte da die Schweiz nicht dabei sein?
Das wird schwer, aber nicht unmöglich sein. Schwer, da Landesverteidigung überall ein mit Geschichte und Tradition einer Nation verbundenes Geschäft ist. Aber nicht unmöglich, da im Rahmen der NATO bereits Muster für Zusammenarbeit verschiedener nationaler Armeen bestehen. Die Experten nennen das Kompatibilität bei Entwicklung, Beschaffung und Ausbildung von Streitkräften. Was bedeutet, dass wir uns in Europa keine rund 30 nationale Luftwaffen, 13 nationale Seestreitkräfte, verschiedenste Arten von Panzer etc. mehr leisten können und wollen. Sondern nur noch ein Typ von jedem, und eine Art von Einsatz, wenn ein solcher absolut unumgänglich wird. Wie jetzt gegen Daesh.
Kein Grund, warum dabei nicht auch die Schweiz mittun könnte. Eine Armee haben wir ja, und das wird aller Voraussicht nach auch so bleiben. Seit 1945, und engültig 1990 sind uns allerdings die bösen Feinde an der Landesgrenze abhanden gekommen. Unsere Sicherheit muss nicht mehr dort, sondern am Ort verteidigt werden, wo sie auch bedroht wird, das heisst im weiteren Umfeld von Europa.Nicht zuletzt würde das der Schweizer Armee - welche ein Teil von Euch als ziemlichen Leerlauf kennen, oder noch kennen lehren werden - wieder einen Daseinszweck geben.
Wo bleibt da die Neutralität?
Militärischer Einsatz im Ausland? Wo bleibt da die Neutralität, werdet Ihr fragen. Es gibt tatsächlich Hindernisse auf dem schweizerischen Weg zur EU-Mitgliedschaft, aber die Neutralität gehört nicht dazu. Schweden, Finnland und Österreich, alle mit einer Neutralitätsvergangenheit sind problemlos EU-Mitglieder geworden. Das gälte auch für die Schweiz, da die klassische Neutralität spätestens 1990 mit dem Untergang der Sowjetunion und der Auflösung des Ostblocks verschwunden ist. Niemand fordert sie international ein, noch bringt sie der Schweiz einen Vorteil.
Ähnlich verhält es sich mit der von egoistischen Nationalisten gerne ins Spiel gebrachten Souveränität, also dem Recht eines Staates, das zu tun was er will. Oder besser der Möglichkeit, dieses Recht auszuüben. Wie die Landesverteidigung von anno dazumal, ist die ehemalige nationale Souveränität heute längst den Landesgrenzen entwachsen. Möglich ist heute Souveränitätsausübung dann und dort, wo wir uns als einzelner Staat mit möglichst vielen ähnlichgesinnten anderen Staaten zusammentun, um die grossen Herausforderungen der Zukunft in unserem Verständnis von Gerechtigkeit zu meistern. So die Umwelt , die Ungleichheit innerhalb und zwischen Staaten, die Emigration und die Durchsetzung der Menschenrechte wie wir sie kennen und pflegen.
Die Zukunft der direkten Demokratie
Gehört aber zur schweizerischen Souveränität nicht auch unsere ganz spezielle direkte Demokratie? Nun, so speziell ist diese nicht.Verschiedene EU-Mitgliedstaaten kennen sie, wenn auch im minderen Masse als die Schweiz. Einige der amerikanischen Bundesstaaten, so etwa Kalifornien haben ihre Referendumsdemokratie noch weiter getrieben als die Schweiz. So weit, dass sie sich nun ernsthaft Gedanken machen, Schranken gegen zügellose Verwendung von Referenden durch, oft gut finanzierte Intressengruppen einzuführen. Da sonst Blockade aller Entscheidungen droht, und auch Abstimmungsresultate , welchen verfassungsmässig bedenklich sind und/oder Nebenwirkungen haben, welche eine Mehrheit der Bürger gar nicht will.
So beispielhaft geschehen in der Schweiz anlässich der sogenannten Masseneinwanderungsinitiative vom Februar 2014. ‘Sogenannt’ weil damals weder ‘Massen’ in die Schweiz kommen wollten, noch es sich bei der Initiative wirklich um Einwanderung handelte. Zweck der SVP-Initiaten war es vielmehr, mit einem reisserischen Titel einen Hauptpfeiler des europäischen Fortschrittes, nämlich den freien Personenverkehr - mit Fachausdruck als ‘Binnenwanderung’ bezeichnet - für die Schweiz zu Fall zu bringen. Der wohl grössere Teil auch jener Schweizer, welche für die Initiative stimmten, wollen kaum, dass plötzlich ihr deutscher Arzt, ihr tschechischer Zahnarzt, die lettische Krankenschwester im Spital oder auch die südeuropäische Haushalthilfe plötzlich nicht mehr in die Schweiz kommen können.
“Autonomer Nachvollzug” ist nur die zweitbeste Lösung
Solche Initaitiven würden für das EU-Mitglied Schweiz tatsächlich unmöglich. Was auch gut wäre, nachdem sich wegen der Initative die schweizerische Europapolitik wieder einmal jahrelang im Kreise dreht, bis man dann doch, kleinmütig aber vernünftig die europäische Freizügigkeit wieder anerkennt. Nicht nur weil die anderen Europäer daran festhalten wollen, sondern auch weil sie einer grossen Mehrheit von Schweizern konkrete Vorteile bringt.
Viele andere Initiativen und Referenden wären hingegen weiter möglich, solange sie eben nicht gegen Grundsätze in der schweizerischen Verfassung und gegen eingegangene internationale Verpflichtungen - denen ja immer eine Mehrheit der Schweizer zunächst zustimmen muss - verstossen. In der Paxis ist es so, dass zahlreiche von, und in ‘Brüssel’ ausgearbeitete Gesetze und Verordnungen namhafte Erleichertungen für Personen, Geldverkehr,Handel, Sicherheit, Schutz vor zu grosser Marktmacht etc. bringen und von der Schweiz ohnehin mitgetragen werden. Weil wir nicht anders können, aber auch nicht wollen. Das heisst dann ‘autonomer Nachvollzug’, sicher nur die zweitbeste Lösung verglichen mit einer vollen Teilnahme als EU-Mitglied bereits bei der Ausarbeitung solcher Regeln.
Der grösste Sprung für die Schweiz ist ein Gedankensprung
Der grössten Sprung vom gegenwärtigen Zustand im europäischen Niemandsland zum EU-Mitglied Schweiz ist also weder wirtschaftlich noch politisch, weder juristisch noch zeitaufwändig. Es ist ein Gedankensprung. Weg von der Idee, dass die EU eine Club darstellt, von dessen Leistungen man zwar mit profitiert, dem man aber nach freier Wahl als Aktiv-, Passiv- oder Nichtmitglied angehören kann. In der Physik haben die meisten von Euch einmal von einem Aggregatszustand gehört. Nun, der natürliche Aggregatszustand jedes europäischen Landes ist die EU-Mitgliedschaft. Noch einmal ein Spruch aus der Schule: In Abwandlung eines der berühmtesten Philosophentwitters kann man sagen: Ich bin Europäer, also bin ich EU-Mitglied.
Alles andere sind ganz spezielle Ausnahmen, ja fast schon freaks: Norwegen ist dank Öl und Gas steinreich geworden und kann sich auch ohne EU alles leisten (die Schweiz nicht, wie das die Budgetabstriche auf allen Ebenen, bei Ausbildung, Erziehung, Sozialem, Kultur etc. zeigen). Für Island steht Fisch im Vordergrund, Liechtenstein ist in vielem ein weitere Schweizer Kanton (hat aber seine EU- Beziehungen intelligenter geregelt als die Schweiz). Alle anderen europäischen Staaten sind schon EU-Mitglied, oder wollen es werden (Rest von Ex-Jugoslawien). Es liegt also an den Gegnern eines schweizerischen EU-Beitritts zu zeigen, warum wir nicht dabei sein sollten, nicht umgekehrt. Das können sie aber nicht, darum die seit 20 Jahren andauernde, mit Milliarden aus Zürich(Zürcher SVP, speziell Blocher und Frey)und dem Tessin(Tito Tettamanti) inszenierte Schmierenkomödie ‘Nation Schweiz’. Worin man uns weismachen will, aufrechte Schweizer müssten ihre ‘Heimat’ verteidigen gegen ‘Brüssel’.
Mitmachen bei der Verwirklichung eines Traumes
Wirkliche Heimat ist kein Land, sondern eine Landschaft. Dort wo wir uns wohl und geborgen fühlen. Für einen Waadtländer sind das die sanften Terassen vom Lac Léman gegen den Jura hinauf. Für einen Urner die Öffnung der Schöllenenschlucht zum Tal von Andermatt. Für einen Basler die Innenstadt um 04h00 früh am Morgenstraich und so weiter. Normal für ein Land, das vier traditionellen Kulturren angehört und viele weitere kennt und lebt. Sowohl durch jene welche zugewandert, und Schweizer geworden sind, als auch durch Reisen aus der Schweiz in ferne Lande. Die Schweiz war nämlich immer schon ein offenes Land, sowohl für jene , welche heraus-, als auch jene welche hinwollten. Dass wir ausgerechnet dann und dort nicht voll mitmachen, wo die Europäer um die Verwirklichung kämpfen dieses - für Schweizer normalen, für andere neuen - Traumes, ist eine historische Absurdität. Die es mit einem möglichst raschen, bedingungslosen Beitritt zur EU zu beseitigen gilt.
Daniel Woker ist Schweizer mit Heimat in Gunten am Thunersee, wohnhaft dort und in Paris