Der Nationale Versöhnungsdialog in Jemen, der offiziell Nationaler Dialog Kongress (NDC) heisst, konnte am 21. Januar beendet werden. Er dauerte seit dem vergangenen März.
"Erfoglreich beendet", versicherten alle Teilnehmer und Sponsoren des Kongresses. Aus dem Ausland trafen Glückwünsche ein, und sie wurden in Jemen gebührlich registriert und gefeiert. Staatschef Abd Rabbo Mansur al-Hadi hielt eine der Reden, die den Abschluss feierten.
Er zählte darin die Erfolge auf, die erzielt worden sind. "Ich übernahm nicht eine Nation“, sagte er. "Ich übernahm eine Hauptstadt, in der Tag und Nacht Schüsse fielen und Strassensperren die Strassen dominierten. Ich übernahm eine leere Bank, die keine Saläre bezahlen konnte und einen geteilten Sicherheitsapparat sowie eine geteilte Armee."
Die Armee zusammenschweissen
Dies war in der Tat die Lage, als der bisherige Vizepräsident im Februar 2012 von den Jemeniten zum Präsidenten gewählt worden war. Er war der einzige Kandidat für dieses Amt.
Seine Wahl war der erste Schritt eines Planes, der gemeinsam mit dem Sicherheitsrat und den Golfstaaten ausgearbeitet worden war. Der Nationale Dialogkongress (NDC) war ein weiterer Schritt, den der Plan vorsah. Allerdings konnte er erst ein gutes Jahr nach der Wahl des neuen Präsidenten seine Arbeit aufnehmen. Zuerst mussten Massnahmen getroffen werden, um die Armee wieder zusammenzuschweissen und die bewaffneten Stämme, die auf beiden Seiten der politischen Trennungslinien mobilisiert worden waren, wieder zu beruhigen.
Dies wurde schliesslich erreicht, als es endlich gelang, den Sohn und die Neffen des früheren Präsidenten, Ali Abdullah Saleh (er selbst war nach zähem Widerstand im November 2011 zurückgetreten) aus ihren Kommando-Positionen in den Eliteeinheiten der Streitkräfte und in den Sicherheitskräften zu entfernen.
al-Qaeda-Bomben gegen die Armee
Auch die al-Qaeda-Gruppen, die das Chaos ausgenützt hatten, um sich eigene Territorien in Südjemen zu schaffen, mussten aus ihren "Emiraten" entfernt werden.
Sie wurden im Juni 2012 aus den südjemenitschen Ortschaften Zinjibar, Jaar und Shuqra vertrieben und soweit besiegt, dass sie sich von da an auf Terrorakte beschränken mussten. Doch solche führen sie immer noch aus. In erster Linie sind ihre Selbstmordattentate gegen die Streitkräfte gerichtet. Sie haben seither Hunderten von Soldaten das Leben gekostet.
Die Ausgeschlossenen
Dann erst konnte der Nationale Versöhnungskongress beginnen. Sein Zweck war, die Jemeniten wieder untereinander in Verhandlungen einzubinden. Nicht nur jene, die bisher in den Parlamenten gewirkt hatten, welche die traditionellen Eliten bildeten - sondern auch die vielen, die bisher ausgeschlossen gewesen waren.
Die wichtigsten dieser Gruppen waren:
- Die Frauen
- Die nördlichen Aufständischen, Huthis benannt. Sie selbst ziehen die Bezeichnung Ansar Allah (Helfer Gottes) vor
- Die südlichen Aufständischen und Protestbewegungen, die den früheren Staat Südjemen wiederbeleben wollen
- Die Jugendbewegung, die in Sanaa und anderen Hauptstädten seit Anfang 2011 Protestlager betrieben und aufrecht erhalten hatte.
Hunderte der Protestierenden waren erschossen worden. Andere sitzen noch heute in den Gefängnissen. Zu versöhnen waren auch zwei feindliche Gruppen der alten Elite: Anhänger Ali Saleh Abdullahs, des zurückgetretenen Staatchefs und die bisherige parlamentarische Opposition. Unter Saleh hatte die Opposition als zahme Opposition das Regime mitgetragen. Doch als die Proteste ausbrachen, hatte auch sie begonnen, das bisherige Regime zu kritisieren.
Die Hälfte der Babys sind unterernährt
„Vater“ und Förderer des Kongresses war Jamal Benomar, ein marokkanischer Diplomat, der selbst acht Jahre in den marokkanischen Gefängnissen verbracht hatte und dann mit Hilfe vom Amnesty international frei gelassen wurde. Er konnte darauf seine Studien in England abschliessen und war in den Dienst der Uno getreten. Als Sonderbeauftragter des Sicherheitsrates hatte er die Organisation der grossen jemenitischen Versöhnungsversammlung von über 500 Delegierten übernommen.
Druck und Überredung kam auch von Seiten der Nachbarstaaten im Golf. Ihre Position war gewichtig, weil es ihre Gelder waren, die das Land vor dem finanziellen Zusammenbruch bewahrten. Bitterarm ist es geblieben. Die Hälfte der Kleinkinder gelten als unterernährt. Die jemenitischen Behörden hatten damals gehofft, 10 Milliarden Dollar Hilfsgelder zu erhalten. 4 Milliarden wurden zugesagt.
Das Schlussdokument – von fast allen unterzeichnet
Der Versöhnungskongress hatte die Aufgabe, unter allen Gruppen Übereinstimmung darüber zu erreichen, wie das Land zum Wohl aller künftig regiert werden solle. Die jetzt erarbeiteten Übereinkommen und Kompromisse in Einzelfragen sollen als Leitfaden für eine neue Verfassung dienen. Ist eine solche geschrieben, sollen Wahlen stattfinden.
Die Versöhnungsgespräche dauerten länger als geplant. Zunächst präsentierte jede der verschiedenen Gruppierungen ihre Wünsche und Vorstellungen über die Zukunft des Landes. Die andern Gruppen nahmen dann Stellung zu den Vorschlägen. Eine Versöhnungskommission versuchte anschliessend Lösungsansätze zu finden, denen alle zustimmten konnten. So – und auch durch den Einfluss ausländischer Vermittler – konnten schliesslich 1‘400 Kompromisse erarbeitet werden. Sie wurden schriftlich niedergelegt. Publiziert wurden sie nicht, vielleicht einfach deshalb, weil es zu viele sind. Ein Schlussdokument wurde von fast allen Beteiligten unterzeichnet und am 28. Januar veröffentlicht. Es ist ein langes Dokument, das den Weg in die Zukunft des Landes bestimmen soll.
Zehn Grundprinzipien
Dieses Schlussdokument legt fest, dass der Präsident im Amt bleibt, bis die neue Verfassung ausgearbeitet ist und bis Parlamentswahlen stattgefunden haben. Ursprünglich war der Präsident nur für eine Übergangsperiode von zwei Jahren gewählt worden. Diese Frist läuft jetzt ab.
In der gegenwärtig amtierenden Regierung sitzen Anhänger und Gegner aus der Zeit des früheren Präsidenten Ali Salehs. Der jetzt amtierende Präsident erhält die Befugnis, die Regierung umzugestalten – wenn er dies für notwendig hält.
Das Dokument zählt zehn Grundprinzipien auf, nach denen gehandelt werden soll.
- "Partnerschaft"
- "Kompatibilität", was so viel wie Zustimmung möglichst aller Interessierten bedeuten dürfte
- "Good governance", etwa mit "kompetente und ehrliche Administration" zu übersetzen und sieben weitere, die man auch als Bestandteile dieser "good governance" ansehen kann
- "Ständige Bewertung",
- "Zugriff um praktische Resultate zu erreichen"
- "Den Bürger in den Mittelpunkt stellen"
- "Wirken entsprechend den Vorgaben der Nationalen Dialog-Konferenz"
- "Informationspolitik, die diese Vorhaben unterstützt"
- "Garantien für die Resultate der Dialogkonferenz"
- "Anerkennung der Bedeutung der internationalen Hilfe für die Stabilität und den Aufbau einer Verfassung und für die Durchführung eines Verfassungsreferendums und der Wahlen".
Zwei Kommissionen
Weiter wird festgelegt, dass der Präsident zwei Kommissionen ernennen muss. Die eine, die 17 Mitglieder zählt, muss eine neue Verfassung entwerfen. Dabei muss sie sich an die Vorgaben halten, die der Versöhnungsdialog ausgearbeitet hat. Diese Kommission ist auch verantwortlich für das neue Wahlregister. Sie muss zudem die Volksabstimmung über die neue Verfassung vorbereiten.
Die zweite Kommission soll eine Art Aufsichtskommission werden. Sie soll dafür sorgen, dass die in der Konferenz erarbeiteten Grundsätze auch in die Realität umgesetzt werden. Sie muss der Bevölkerung die ausgearbeiteten Kompromisse erklären und auf ihre Zweckmässigkeit und Notwendigkeit hinweisen.
Diese Kommission soll auch in der Lage sein, den Staatsanwälten Anweisungen zu erteilen. Sie muss auch die Polizei, die Gefängnisdirektionen und die Sicherheitsorgane beaufsichtigen. Wie ihre Kompetenzen gegenüber jenen der Minister abgegrenzt werden sollen, ist nicht festgelegt.
Entwaffnung der Milizen
Die Kommission muss alle noch verbleibenden Konflikte lösen. Erwähnt wird die vollständige Rückkehr der Armee in ihre Quartiere und die Entwaffnung noch bestehender Milizen in den Städten, besonders in Sanaa. Sie muss darüber wachen, dass die noch bestehenden Strassensperren abgebaut werden, dass alle Gewalt beendet wird, dass die Menschenrechte geachtet werden und dass Zusammenstösse mit der Armee ein Ende finden.
Die Kommission soll auch den Auftrag erhalten, Armee und Sicherheitskräfte zu restrukturieren. (Wiederum ist nicht erwähnt, wie dies gegenüber den Kompetenzen der zuständigen Ministerien abzugrenzen wäre).
Im weiteren muss diese Kommission dafür sorgen, dass ein provisorischer Justizapparat auf die Beine gestellt wird. Eine Sonderkommission muss das Unrecht, das seit 2011 in Jemen begangen wurde, aufarbeiten. Ferner müssen die immer noch inhaftierten Demonstranten in Sanaa und Südjemen befreit werden. Für die Bevölkerung muss ein humanitäres Hilfsprogramm erarbeitet werden.
Unbewältigte Autonomieprobleme
Nur sehr allgemein werden in dem Abschussdokument die beiden heikelsten Themen berührt, über die in der Konferenz keine klare Einigung erreicht werden konnte: die Zukunft der beiden separatistischen Bewegungen, jener im Norden der Huthis ("Ansar Allah"), die heute die nördliche Provinzhauptstadt Saada beherrschen und weiter hinab nach Süden bis in die Provinz von Amran Einfluss ausüben.
Sowie die noch bedeutendere und umstrittenere Bewegung des Südens, "Hiraak", deren Autonomiebestrebungen verschiedene Strömungen umfassen: eine mehr radikale, die völlige Unabhängigkeit für den Süden und seine Hauptstadt Aden fordert, sowie einige etwas gemässigtere, die sich auch mit einer weitgehenden Autonomie für ihren Landesteil abfinden könnten.
Dazu kommt noch eine eigene Autonomiebewegung in Hadramauth, dem grossen Wüstenwadi, weit im Südosten, mit seinen drei Städten und seinem Hafen, Mukallah. Das Abschlussdokument verspricht nur eine "faire Lösung" dieser Probleme.
Zwei Huthis-Abgeordnete ermordet
Zweimal wurden während der Konferenz Vertreter der nördlichen Autonomiebewegung ermordet. Die Mörder wurden nicht gefasst. Man hat sie wahrscheinlich in fundamentalistisch sunnitischen Gruppen zu suchen, etwa bei Anhängern des saudischen "Wahhabismus". Die "Ansar Allah" oder Huthis sind Zaiditen, eine Ausprägung des Schiismus, die sich von der in Iran herrschenden stark unterscheidet.
Zwischen ihnen und den Religionsschülern einer wahhabitischen Madrasa ("Tullab", das arabische Äquivalent des persischen Plurals "Taliban") innerhalb des von den Huthis beherrschten Gebietes ist es während den Versöhnungsgesprächen zu blutigen Kämpfen gekommen, die mindestens 200 Tote forderten. Nach dem doppelten Mord an Huthi-Kongressabgeordneten in Sanaa (der erste fand während, der zweite am letzten Tage des Dialoges statt) hatten sich die Huthi-Vertreter aus der Konferenz zurückgezogen.
"Wenn sie nicht ermordet worden wären, hätten sich diese Abgeordneten mit einer Autonomielösung einverstanden erklärt", sagen die Verwalter des Dialogs. Doch eine Unterschrift der Huthi-Vertreter unter das Ausgangsdokument scheint es nicht zu geben.
Bittere Klagen des Südens
Noch bedenklicher ist die ungelöste südliche Frage. Der Süden, einst ein unabhängiger Staat, umfasst etwas weniger als die Hälfte der Bewohner Jemens. Dennoch waren den Südländern die Hälfte der Abgeordneten zugesprochen worden. Trotz dieser Konzessionen konnten sie nur mit grosser Mühe dazu überredet werden, an der Konferenz teilzunehmen, und die radikalsten Gruppierungen blieben ihm fern
Es bestehen im Süden schwere Ressentiments gegen den Norden. 1994 hatte der Norden den Krieg gegen die Süden gewonnen. Die meisten Südländer hatten ihre Positionen in der dortigen Verwaltung verloren. Sie waren durch nördliche Administratoren und Polizisten ersetzt worden, die oftmals handelten, als befänden sie sich in einem besetzten Land. All dies wurde von der Konferenz anerkannt. Es gab Entschuldigungsreden und sogar Versprechen von Kompensationen und künftiger Aufarbeitung allen Unrechtes. Doch gleichzeitig gingen die Demonstrationen für die Unabhängigkeit des Südens weiter, besonders in Aden. Die dortige Polizei griff immer wie gewohnt hart gegen die Demonstranten durch - ungeachtet der Beteuerungen in der Konferenz.
Die endgültige Entscheidung über die künftige Staatsform wurde hinausgezögert. Erst ist der Endphase der Konferenz ging man das Thema an. Es gab passionierte Vorkämpfer für eine Einheit des Landes. Sie befanden sich in den Reihen der Saleh-Anhänger und einiger der sunnitisch fundamentalistischen Gruppen.
Es wurde jedoch auch deutlich, dass der Süden im besten Fall für eine Zweiteilung Jemens zu gewinnen war, in eine südliche und eine nördliche Hälfte. Unter diesen Umständen würden die Erdölfelder Jemens, bei Marib, in die südliche Hälfte fallen. Sie sind nicht sehr ergiebig und teilweise bereits erschöpft, doch bilden sie immer noch eine der wichtigsten Einnahmequellen des Staates.
Künftig acht Autonomiegebiete?
Teile der südlichen Unabhängigkeitsbewegung fordern die volle Unabhängigkeit. Sie wollen sich nicht mit einer Autonomie begnügen. Ihre Abgeordneten, soweit sie überhaupt teilgenommen hatten, verliessen den Dialog noch bevor er zum Abschluss gelangte. Der Kompromiss, der schliesslich - auf dem Papier - zustande kam, sieht keine Zweitteilung des Landes in Nord und Süd vor.
Angestrebt wird, dass das Land in acht autonome Gebiete aufgeteilt werden soll. Der Süden würde zwei davon erhalten, Hadramauth und Aden. Die Huthis eines im Norden. Dieser Plan wurde schliesslich dank der Autorität des Präsidenten durchgesetzt. Doch klar ist, dass der grossen Mehrheit im Süden dieser Plan nicht genehm ist. Sie wären höchstens dafür zu gewinnen gewesen, das Land in zwei Autonomiegebiete, ein nördliches und ein südliches aufzuteilen.
Die südliche Frage ist nicht gelöst
Die internationalen Vermittler scheinen der Ansicht zu sein, dass mit den Südländern weiter verhandelt werden müsse. Vertrauensbildende Massnahmen sind denkbar, wenn das Geld dafür gefunden werden kann. Es bestehen zwei Listen mit jeweils 10 und 20 Massnahmen, die durchzuführen wären, um einen Teil des Vertrauens der Südländer zurückzugewinnen. Doch bloss der erste Punkt der Liste von 20 Massnahmen wurde bisher erfüllt. Er kostete kein Geld. Er bestand darin, dass die Nordländer sich für ihr bisheriges Verhalten gegenüber dem Süden entschuldigten.
Wenn es aber um Rückerstattung von enteigneten Gütern geht, um Kompensationen für seit zwanzig Jahren entlassene Beamte oder um deren Wiedereinstellung, um die Aufstellung eigener, südlicher Sicherheitskräfte und so weiter, wäre viel Geld nötig. Die südlichen Landesteile sind heute durch Plünderung und Vernachlässigung durch den Norden schwer angeschlagen. Der Norden müsste Kompensationen bezahlen, die vielleicht mit einem Teil der Erdöl-Erlöse abgegolten werden könnten.
Inzwischen sind in Mukalla schwere Unruhen ausgebrochen, nachdem ein lokaler Stammesführer im Hadramauth ermordet worden war. Wenn es zu Unruhen kommt, hat der Norden kaum ein anderes Mittel, als gewaltsam mit seiner Polizei dagegen vorzugehen. In Hadramauth besteht die Gefahr, dass Teile der Bevölkerung, besonders der Wüstenstämme, gemeinsame Sache mit al-Qaeda machen, wenn sie gegen die Regierung von Sanaa aufgebracht sind.
Der Sicherheitsrat bleibt weiter zuständig
Der Hauptorganisator und "Vater" des Versöhnungskongresses, Jamal Benomar, ist sofort nach dem Abschluss der Arbeiten der Versammlung nach New York gereist, um dem Sicherheitsrat Rechenschaft über die Entwicklungen abzulegen. Nach seiner Abreise verlautete, der Sicherheitsrat werde auch darüber beraten, ob Sanktionen gegen jene Kräfte ausgesprochen werden sollten, die weiterhin versuchten, den Erfolg des Kongresses zu zerstören. Dies zielt auf Ali Saleh Abdullah ab, den langjährigen früheren Präsidenten und dessen Verwandte, die unter ihm die entscheidenden militärischen Positionen besetzt hatten.
Die Macht des früheren Präsidenten wird als noch immer so gross eingeschätzt, dass viele Jemeniten fürchten, er könnte eine überraschende Rückkehr für sich und seine Familie planen. Deutlich ist jedenfalls, dass Jemen weiterhin der Hilfe und Unterstützung der internationalen Behörden und der Golfstaaten bedarf, wenn es gelingen soll, die Vorgaben des nun erfolgreich beendeten Kongresses in die politische Wirklichkeit überzuführen.