(Dies ist eine aktualisierte Version des Artikels vom Montag. Neu ist die Reaktion von Beppe Grillo.)
Conte hatte am Montag an einer Medienkonferenz in Rom die Bedingungen aufgezeichnet, unter denen er bereit wäre, die Protestbewegung zu führen.
Grillo antwortete nun am Dienstag mit einem rüden Tiefschlag. Conte habe „keine politischen Visionen“ und „keine Erfahrung“. Immerhin war Conte zweimal Ministerpräsident, und zwar in schwierigen Zeiten. Diese Aufgabe hat er nicht schlecht bewältigt. Grillo selbst jedoch hatte nie ein politisches Exekutiv-Amt – von Erfahrung also keine Spur.
Grillo, der Totengräber
Diese jüngste Beleidigung Grillos kann Conte wohl nicht auf sich sitzen lassen. Die meisten politischen Beobachter in Rom rechnen damit, dass Conte jetzt die Tür zuschlägt und nicht mehr als Parteiführer der Fünf Sterne zur Verfügung steht. Das könnte für die Protestbewegung schwere Konsequenzen haben, denn Conte ist sehr beliebt. Es ist damit zu rechnen, dass zahlreiche Anhänger und Fünf-Sterne-Parlamentarier die Partei verlassen. Bereits früher hatte ein Drittel der Sterne-Parlamentarier der Bewegung den Rücken gekehrt: 120 Senatoren und Abgeordnete.
Beppe Grillo hatte die Fünf-Sterne-Bewegung vor zwölf Jahren geschaffen. Jetzt reisst er sie in den Abgrund. Grillo, der Totengräber.
Conte, der Hoffnungsträger
Die Fünf Sterne befinden sich seit zwei Jahren in einer tiefen Krise. Bei den Wahlen 2018 hatten sie noch 34 Prozent der Stimmen erreicht und wurden damit zur stärksten Partei. Jetzt dümpeln sie bei 16 Prozent dahin.
Um der Bewegung wieder Auftrieb zu geben, hatte der egomanische Gründer Beppe Grillo den früheren parteilosen Regierungschef Giuseppe Conte überzeugen können, Parteichef der Sterne zu werden. Viele hofften, dass die Partei mit Conte einen neuen Aufschwung erlebt. Der frühere Regierungschef hatte lange gezögert, schliesslich aber zugesagt. Doch er stellte Bedingungen. Er wollte nicht nur als Stimmenfänger, als Statist, amtieren, sondern echte Befugnisse haben, die Partei zu erneuern. Und dazu wollte er die allumfassende Macht von Beppe Grillo, der sich zunehmend als Halbgott aufspielt, beschränken. Das liess sich der Halbgott nicht bieten.
„Non sono un coglione”
Gegenüber seinen Parlamentariern griff er Conte letzte Woche frontal an. „Sono un garante non un coglione“ (Ich bin ein Garant und kein A...loch.). Conte wisse nicht, was die Fünf Sterne wirklich seien. „Er war nicht mit uns auf den Plätzen“. Und dann: „Conte, du brauchst mich, aber ich brauche dich nicht. Ich, Grillo, bin ein Visionär, du bist keiner.“
Viele in Rom staunten, dass sich Conte solche Anschuldigungen gefallen liess. Doch er bedingte sich für eine Antwort 48 Stunden Bedenkzeit aus. Für Anfang dieser Woche kündigte er eine Medienkonferenz an.
„Unvereinbar“
Mit Ungeduld wartete am Montag das politische Italien auf die Medienkonferenz. Konnte sich Conte mit Beppe Grillo doch noch im letzten Moment einigen? Oder schlägt er die Tür zu?
In den Stunden vor der Medienkonferenz sickerte durch, dass die Positionen „unvereinbar“ seien. Beppe Grillo beharrt darauf, das letzte Wort zu haben und die grossen Entscheidungen selbst zu treffen. Conte hingegen will als Parteiführer weitgehende Kompetenzen haben und sich nicht von Grillo an die Leine nehmen lassen.
„In einer Phase des Niedergangs“
Contes Pressekonferenz im Römer Hadrianstempel wurde live auf Facebook gestreamt; auch der Corriere della sera übertrug live. „Ich verlange keine Entschuldigung von Grillo, ich habe einen Sinn für Ironie, ich habe immer Respekt vor ihm gehabt“, sagte Conte zu Beginn.
Dann wurde er ernst: Die Fünf Sterne würden sich „in einer Phase des Niedergangs“ befinden. Deshalb verlangte er eine wirkliche „Neugründung“ der Partei.
Herrschsüchtiger Vater?
„Wir brauchen eine starke Erneuerung, eine tiefgreifende Reorganisation“, sagte er. „Wenn man sich nicht ändert, riskiert man den grossen Niedergang.“ Und weiter: „Ich kann eine Entscheidung nicht nur mit dem Herzen treffen, wenn mein Kopf sagt, dass der Weg falsch ist. Ich kann mich nicht für eine Operation zur Verfügung stellen, an die ich nicht glaube.“ Und dann: „Er ist es, der entscheiden muss, ob er ein grosszügiger Vater oder ein herrschsüchtiger Vater sein will.“
Es habe „grundlegende Missverständnisse“ mit Grillo gegeben. „Ich glaube, es macht keinen Sinn, ein Haus weiss zu tünchen, das tiefgreifend renoviert werden muss. Ich habe immer gesagt, ich hätte mich nie nur für eine Fassadenauffrischung, für ein reines Restyling hergegeben.“
Nicht alles war verloren
Also: Conte beugt sich nicht. Er sagt klar Nein zu einer „halbierten Führung. Eine Zweierherrschaft (Diarchie) ist nicht funktional.“
Der Ball lag jetzt bei Grillo. Conte liess also die Tür zu einer Verständigung ein klein wenig offen. Nicht alles war verloren – vorausgesetzt, der Super-Egomane Grillo wäre bereit, ein wichtiges Stück seiner Macht abzugeben.
Kalte Dusche
Doch dazu scheint Grillo nicht bereit. Fast zwanzig Stunden wartete er, bis er auf die Medienkonferenz von Conte antwortete. Und diese Antwort am Dienstagabend war eine kalte Dusche.
Jetzt wartet das politische Italien auf die Reaktion von Conte. Grillo ist offensichtlich nicht bereit, von seinem göttlichen Thron herunterzusteigen und Macht abzugeben. Es würde erstaunen, wenn unter diesen Bedingungen Conte weitermachen würde. Das Verhältnis zwischen den beiden scheint endgültig zerrüttet zu sein – keine gute Voraussetzung für eine Zusammenarbeit.
Kaiser ohne Kleider
Grillo hat viel zu verlieren, Conte nicht. Er ist respektiert. Er ist nach wie vor mit Abstand der beliebteste italienische Politiker.
Grillo sollte wissen, wenn Conte abspringt, steht er, der Gründer der Cinque stelle, ziemlich nackt da. Bereits gibt es Anzeichen, dass der Hauskrach bei den Sternen weiter eskaliert.
Die Möglichkeit, dass man nochmals versucht, doch noch einen Kompromiss zu finden, rückt in weite Ferne. Es wäre ein fauler Kompromiss, der die grundlegenden Probleme nur vertagen würde.
Öffnung gegenüber China?
Neben der Rolle von Grillo gab es andere Themen, die die beiden entzweit hatten: Grillo will die Amtszeitbeschränkung seiner Parlamentarier beibehalten. Das würde bedeuten, dass die meisten Senatoren und Abgeordneten der Fünf Sterne bei den nächsten Wahlen in zwei Jahren nicht mehr antreten dürften. Auch die meisten Minister müssten über die Klinge springen. Conte hingegen wollte diese Amtszeitbeschränkung aufweichen – Grillo wehrt sich mit Händen und Füssen dagegen.
Unklar war auch, wer von den beiden den aussenpolitischen Kurs der Bewegung bestimmen soll. Grillo will sich China und teilweise auch Russland gegenüber öffnen. Das wollte Conte nicht. Grillo pocht darauf, der „internationale Repräsentant der Bewegung in der Welt“ zu sein, eine Art offizieller Botschafter der Fünf Sterne. Diese Bedingung akzeptierte Conte nicht. Er sieht darin seine Handlungsfreiheit eingeschränkt.
Kaum Einfluss auf die Regierung Draghi
Hat der Kollaps der Fünf Sterne einen Einfluss auf die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi? Eher nicht. Draghi sitzt vorläufig fest im Sattel. Ein anderer mit seiner Kompetenz ist im Moment nicht in Sicht. Zudem kann er auf eine Mehrheit der Parlamentarier zählen. Selbst jene Fünf-Sterne-Senatoren und -Abgeordneten, die Grillo zuneigen, werden für Draghi stimmen. Denn bei einem Zusammenbruch der Regierung, bei Neuwahlen, müssten sie damit rechnen, nicht mehr gewählt zu werden.
Andere Parteien verfolgen sichtlich genüsslich den Streit innerhalb der Fünf Sterne. Der Corriere della sera zitiert Matteo Salvini, den Führer der rechtspopulistischen Lega. Salvini sagte: Was kümmert mich das Theater um Conte. Der einzige Conte, der mich interessiert, ist Antonio Conte.
Antonio Conte war bis Mai dieses Jahres Fussballtrainer von Inter Mailand.