
Sonnenaufgang bei Ilmenau in Thüringen: Hinter den vom Borkenkäfer befallenen Bäumen auf dem Lindenberg erstrahlt der Horizont wegen des Saharastaubs in der Luft in prächtigem Farbenspiel – passend zur politischen Morgenröte, die sich nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen zwischen Unionsparteien und SPD abzeichnet.
Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben Union und SPD ihre Sondierungen für eine schwarz-rote Regierung erfolgreich abgeschlossen. Wie CDU-Chef Friedrich Merz und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil mitteilten, wollen beide Seiten in der kommenden Woche mit den eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen.
Klingbeil sprach von einem «ersten wichtigen Schritt». Beide Seiten hätten sich vorgenommen, «unser Land auf Vordermann zu bringen». Ein elfseitiges Sondierungspapier enthält Vereinbarungen zu den Bereichen Finanzen, Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Migration. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet bei der SPD am Sonntag der Parteivorstand, bei der CDU am Montag der Bundesvorstand.
Damit ist der erste Schritt zu einer Regierungsbildung unter Ausschluss der zweitstärksten Fraktion im Bundestag, der AfD, rascher als erwartet gelungen. Merz hat erklärt, er wolle vor Ostern die Koalition mit der SPD und damit seine Wahl zum Bundeskanzler über die Ziellinie bringen.
Die rasche Formierung und Einsetzung einer stabilen Regierung ist weit über Deutschland hinaus von grösster Bedeutung. Europa wartet ungeduldig darauf, dass ein handlungsfähiges Deutschland zusammen mit Frankreich, Grossbritannien, Polen und anderen starken europäischen Ländern die Initiative ergreift, um Europas Sicherheit ohne die USA neu zu organisieren.