Im Jemenkonflikt ist jetzt der Weltsicherheitsrat am Ball. Vergangene Woche sandte der iranische Aussenminister Mohammad Dschawad Sarif ein Schreiben an Uno-Generalsekretär Ban Ki-Moon, in dem er einen Vier-Punkte-Plan zur Beendigung des Kriegs in Jemen vorlegt. Wie im Fall Syrien ist das für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit verantwortliche höchste Organ der Uno aber gespalten. Seine 15 Mitglieder wissen nicht, was sie mit dem Brief aus Teheran anfangen sollen.
Der iranische Plan sieht folgende Schritte vor: 1. einen Waffenstillstand und das sofortige Ende aller ausländischen Angriffe; 2. unbehinderte dringende humanitäre und medizinische Hilfe für die jemenitische Bevölkerung; 3. Wiederaufnahme des inner-jemenitischen nationalen Dialogs unter Teilnahme aller politischen Parteien und Gesellschaftsgruppen; 4. Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.
Forderung nach Stopp saudischer Angriffe
Punkt 1 trachtet die von Kampfjets Saudi-Arabiens und anderer Golfstaaten geflogenen Luftangriffe gegen die von Iran unterstützten Huthi-Rebellen zu stoppen. Uno-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat „alle Seiten“ zur sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen aufgefordert.
Punkt 2 tritt offene Türen ein. Die Vereinten Nationen haben am Freitag an ihre Mitgliedesstaaten appelliert, 274 Millionen Dollar für humanitäre Hilfe in Jemen zu spenden. Russland schlägt „humanitäre Kampfpausen“ vor. Nach den Angaben der UNO sind 7,5 Millionen Menschen von dem sich ausweitenden Krieg betroffen. Mindestens 150.000 Jemeniten mussten ihre Heimstätten verlassen. Die Zahl der Getöteten wird auf mindestens 750 geschätzt.
Teheran "kein neutraler Vermittler"
Die Punkte 3 und 4 des iranischen Plans klingen gut, sind aber derzeit unrealistisch. Alle Verhandlungen und Abmachungen der letzten Jahre führten ins Leere. Die blutigen Konflikte zwischen den vielfältigen ethnischen, religiösen und politischen Gruppen werden von Saudi-Arabien und Iran angeheizt, die sich im Kampf um die regionale Vormacht befinden.
Saudi-Arabien und seine arabischen Verbündeten haben den iranischen Plan mit dem Argument zurückgewiesen, Teheran sei „kein neutraler Vermittler in Jemen“. Auch die ins Exil geflohene jemenitische Regierung lehnt die iranische Initiative ab. „Ihr Ziel ist nur ein politisches Manöver“, erklärte Regierungssprecher Rajeh Badi in Doha (Katar).
Schlechter Ruf des neuen Vermittlers
Angesichts der unüberbrückbaren Gegensätze zwischen den Konfliktparteien hat Uno-Vermittler Dschamal Benomar das Handtuch geworfen. Zuletzt hatte sich der Marokkaner die Feindschaft Saudi-Arabien zugezogen, weil er sich weigerte, die Luftangriffe gegen Stellungen der vorrückenden Huthi-Rebellen zu rechtferigen. Das Königreich und andere Staaten der Arabischen Halbinsel beschuldigten Benomar, Partei für die Huthi ergriffen zu haben.
Einziger offizieller Kandidat für die Nachfolge Benomars ist der Mauritanier Ismael Ould Cheikh Ahmad. Ban Ki-Moon zögert aber mit seiner Ernennung, denn Ould Cheikh geniesst unter den Diplomaten einen schlechten Ruf. Er gilt als ungeschickt. Ausserdem soll er auf seinem früheren Posten als Vize-Chef der Uno-Mission in Libyen nebenbei Privatgeschäfte in der Fischerei getätigt haben. Bans Sprecher Stéphane Dujarric erläuterte die zögerliche Neubesetzung des Amtes eines Jemen-Beauftragten damit, dass es jemand sein müsse, „der mit allen Parteien reden kann“.
In hohen Uno-Kreisen wird jetzt der Name Martin Kobler gehandelt. Der deutsche Karrierediplomat leitet derzeit die Stabilisierungsmission der Uno in der Demokratischen Republik Kongo (Monusco), wo ihm mehr als 20.000 Blauhelme unterstehen. Falls sich Kobler für den unmöglichen Auftrag in Jemen interessiert, würde es ihm nutzen, dass er Arabisch spricht.