Kriegsdrohungen und hektische Diplomatie im östlichen Mittelmeer

Plötzlich tauchen sie auf. Wie aus dem Nichts. Eine Serie von schwarzen Pfeilen, zuerst lautlos, dann gefolgt von ohrenbetäubendem Lärm. Und so schnell wie sie gekommen sind, sind sie wieder weg. Unser Sommerhaus befindet sich auf der Insel Euböa. Auf der Nachbarinsel Skyros unterhält die griechische Luftwaffe eine Basis. Auch das gehört zum griechischen Sommer des Jahres 2020: Die gesamten Streitkräfte in Alarmbereitschaft und die Bevölkerung zwischen Hoffen und Bangen. In Westeuropa macht man sich keinen Begriff von der brenzligen Situation, die hier herrscht und vom Leben unter dem Damoklesschwert der Kriegsdrohungen. Meine Tochter aber fragt mich bei jedem Überflug, ob es jetzt Krieg gibt.

Besonnene Militärs

Mitte August rammte eine türkische Fregatte die griechische Fregatte Limnos, die an der Schiffsnase beschädigt wurde. Dank der besonnenen Reaktion des griechischen Kapitäns konnte eine Eskalation verhindert werden.

Und jüngst seien es türkische Generäle gewesen, die verhindert haben, dass der Konflikt zusätzlich eskaliert. Gemäss der deutschen Tageszeitung DIE WELT und unter Berufung auf türkische Militärkreise habe Präsident Erdogan verlangt, dass ein griechisches Schiff versenkt werde. Wie es heisst, sollte der Angriff so gestaltet werden, dass dabei niemand ums Leben komme. Nachdem die türkischen Generäle den Vorschlag abgelehnt hatten, soll auch der Abschuss eines griechischen Kampfflugzeuges diskutiert worden sein. Doch auch diese Möglichkeit habe die Militärführung in Ankara ausgeschlossen. Zwar dementierte die Türkei den Bericht. Sollte er dennoch stimmen, wovon ich ausgehe, dann zeigt das

• wie haarscharf Griechenland und die Türkei immer wieder an einem Krieg vorbeischrammen und
• wer in der Sache der Aggressor ist.

Der Vertrag von Lausanne und die Seerechtskonvention

Wie ist der Konflikt entstanden und warum eskaliert er nun derart? Südlich der griechischen Insel Kastellorizo, die sich nur einen guten Kilometer vom türkischen Festland befindet, sucht das türkische Forschungsschiff „Oruc Reis“ nach Erdgasvorkommen unter dem Meeresboden. Dieses Meeresgebiet gehört aber nach internationalem Seerecht zur ausschliesslichen Wirtschaftszone (AWZ) Griechenlands.

Der Streit um die Hoheitsrechte in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer geht auf das Ende des Ersten Weltkriegs zurück, auf den Vertrag von Lausanne (1923). Unter anderem geht die aktuelle Grenzziehung zwischen der Türkei und Griechenland auf diesen Vertrag zurück. Was an sich einfach scheint – ein Strich auf der Karte – ist in Tat und Wahrheit eine sehr komplexe Materie. Ich habe schon darüber berichtet. Seit Jahrzehnten stellt die Türkei diesen Vertrag in Frage – neu ist aber die Aggressivität, mit der das geschieht. Ein wichtiger Grund dafür ist die Entdeckung von Bodenschätzen im fraglichen Raum.

Griechenland beruft sich auf die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen (Uno) und beansprucht für seine Inseln eine Ausschliessliche Wirtschaftszone (AWZ). Die Türkei erkennt diese Konvention nicht an und vertritt die Auffassung, dass die Existenz von Inseln keine AWZ jenseits der Hoheitsgewässer begründet. Die gleiche Konvention erlaubt es jedem Staat, die Küstengewässer auf 12 Seemeilen auszudehnen. Griechenland beansprucht in der Ägäis im Moment deren sechs. Allerdings beansprucht die Türkei im Schwarzen Meer zwölf Seemeilen, auch wenn sie die Konvention nicht anerkennt …

Ende 2019 unterzeichnete Präsident Erdogan mit Libyen ein Abkommen, mit dem beide Länder einen Streifen im Mittelmeer als AWZ untereinander aufteilten – ohne Rücksicht auf die darin gelegenen griechischen Inseln Kreta, Karpathos, Kassos und Rhodos. Griechenland vereinbarte kürzlich mit Ägypten eine ähnliche Ausscheidung von AWZs, die die Türkei wiederum als nichtig betrachtet.

Warum rennt die Türkei gegen den Vertrag von Lausanne und die damit verknüpfte rechtliche Situation der Küstengewässer an und will nichts von der Seerechtskonvention wissen?

Die türkische Position

Ein Stück weit ist die türkische Position verständlich, denn die Ägäis ist bis praktisch vor die türkische Küste gespickt mit griechischen Inseln. Die Ausnahmen sind Imbros und Tenedos wegen ihrer strategischen Lage vor der Einfahrt in die Dardanellen. Vor zwei Jahren verbrachte ich einige Ferientage in Lesbos. Wenn man am Hafen spaziert, sieht man die Scheinwerfer und die Lichter am türkischen Ufer – und es handelt sich nicht einmal um die engste Stelle. Distanzmässig erinnert es mich an die Strecke von Lausanne-Ouchy nach Evian in Frankreich.

Hat tatsächlich jede von diesen Inseln eine eigene AWZ, oder alternativ: würde Griechenland seine Hoheitsgewässer auf 12 Seemeilen ausdehnen, wäre die Ägäis praktisch ein griechisches Binnenmeer. Hätte also jede Insel eine eigene AWZ und einen eigenen Festlandsockel, dann wäre die Türkei von der Nutzung der Ägäis praktisch ausgeschlossen. Die Frage ist also, inwiefern die Konvention, die Ankara nicht unterzeichnet hat, gewohnheitsrechtlich für Ankara trotzdem verbindlich ist. Es gibt dazu lange völkerrechtliche Abhandlungen, die Juristen sind aber mehrheitlich der Meinung, dass

• die Konvention die Türkei gewohnheitsrechtlich trotzdem zu einem rechten Teil bindet und dass
• die Auffassung, wonach Inseln prinzipiell keinen Festlandsockel und keine AWZ haben, in ihrer Ausschliesslichkeit nicht haltbar ist.

Die «Grauzonen» und die griechische Position

Bestrebungen, den Streit zu lösen, hat es immer wieder gegeben – ohne Resultat. Zeitweise gerieten die Nachbarn dann wieder an den Rand eines Krieges, wie 1996 im Streit um die Insel Imia. Bei der Zugehörigkeit der Inseln ist der Vertrag von Lausanne aber eindeutig – er legt klar fest, welche Inseln wem gehören. Es gibt auch kaum Völkerrechtler, die das bestreiten. Die Türkei hat damals auch die italienische Hoheit über den Dodekanes anerkannt. Dass die Inseln aber 1947 an Griechenland übergingen, ist für die Türkei nicht von Belang. Trotzdem ist nicht immer eindeutig, ob Ankara die Hoheit Griechenlands über den Dodekanes (z. B. Rhodos) anerkennt.

Seit Jahren spricht Ankara denn auch von «Grauzonen» in der Ägäis und erhebt Ansprüche auf Inseln, die Griechenland gehören. Das gehört wohl zur Drohkulisse, ist wie gesagt rechtlich nicht haltbar und erschwert die Kompromisssuche in Bezug auf den Festlandsockel und die AWZ, wo es tatsächlich Verhandlungsspielraum und Klärungsbedarf gibt. Das sieht auch Griechenland so, will aber erst verhandeln, wenn die Türkei das Forschungsschiff zurückzieht und auf Kriegsdrohungen verzichtet. Führen Verhandlungen nicht zu einem Resultat, will die griechische Regierung den Streit dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag vorlegen. Sinnvoll ist das aber nur, wenn beide Parteien vorab das Urteil anerkennen. Griechenland würde das tun, bei der Türkei ist das aber nicht klar.

Um was geht es der Türkei wirklich?

Die Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer, von denen man nicht weiss, ob sich eine Ausbeutung überhaupt lohnt, haben also ein Problem verschärft, das seit Jahrzehnten besteht. Auch wenn die türkische Position in der Ägäis bis zu einem gewissen Grad verständlich ist, muss doch vermutet werden, dass es Präsident Erdogan letztlich um die Vormacht im östlichen Mittelmeer und im Nahen Osten geht – auch wenn er sich dabei aussenpolitisch masslos überschätzt und das erst allmählich versteht. Sonst würde er nicht im Nordirak, in Nordsyrien und in Libyen Krieg führen und gegenüber Griechenland auf Maximalpositionen bestehen und mit Krieg drohen. Der Streit würde am Verhandlungstisch oder in Den Haag geregelt. Auch wirtschaftlich hätte eine solche Lösung für beide Seiten enorme Vorteile.

Was von der Schweiz aus, und um es noch klarer zu sagen: auch von Brüssel aus, sehr schwer zu verstehen ist: Die Türkei scheint keinen Konflikt zu scheuen: Vor zwei Jahren drohte die türkische Marine vor Zypern, ein italienisches Forschungsschiff zu versenken, das dort im Auftrag der zypriotischen Regierung nach Gas suchte. Die Italiener buchstabierten zurück und drehten ab. Im Juni dieses Jahres nahmen türkische Kriegsschiffe vor Libyen eine französische Fregatte ins Visier, die dort die Einhaltung des Uno-Waffenembargos überwachen sollte und ein verdächtiges Schiff kontrollieren wollte. Die Franzosen knickten ein.

Jetzt verschärft die Türkei ihre Drohungen, stösst aber erstmals auf geballten Widerstand, denn im Moment befindet sich eine Armada aus ausländischen, vor allem französischen Kriegsschiffen im östlichen Mittelmeer. Griechenland war fürs Erste erfolgreich bei der Suche nach Partnern und beim Versuch, das Problem diplomatisch anzugehen. Die EU will am EU-Gipfel vom 24./25. September Sanktionen beschliessen, wenn die Türkei die Provokationen nicht einstellt und wenn die Kriegsdrohungen weitergehen. Ankara hat also die Wahl: Entweder Dialog ohne Drohungen und Erpressungen oder Sanktionen. Vielleicht werden wir dann die Kampfflugzeuge etwas weniger oft hören.

Zeitpunkt für Gespräche günstig

Die Ironie ist, dass wenn man einmal das Säbelrasseln weglässt, das Gesprächsangebot der Türkei dieses Mal wohl ernst gemeint ist. Warum? Der in Istanbul lehrende Politologe Dimitris Triandafyllou hat das im August in einem luziden Artikel für CNN Greece (in griechischer Sprache) begründet (ich fasse grob zusammen):

• Die Aussenpolitik der Türkei ist widersprüchlich und führt zu Konflikten mit beinahe allen Grossmächten und Nachbarn. Die Türkei hat sich aussenpolitisch überschätzt.
• Dabei ist das Verhältnis zu Deutschland aus wirtschaftlichen Gründen entscheidend. Dieses droht nun aber zu entgleisen, denn Deutschland zieht Konsens und Dialog vor. Sieht Deutschland die Türkei aber als Mitverursacher des Flüchtlingsdramas an, wofür es Gründe gibt, dann hat das Land keinen Grund mehr, die Türkei zu schonen, wie sie es seit hundert Jahren tut.
• Die Schwierigkeiten in der türkischen Wirtschaft beschränken sich im Moment nicht auf das Schwächeln der Währung; es zeichnet sich eine anhaltende Rezession ab. Diese könnte auch tiefgreifende politische Auswirkungen haben und die Allmacht Erdogans und seines Hofes in Frage stellen. Auch die Pandemie hat, wie die strategischen Fehler Erdogans der letzten Jahre, nicht geholfen.
• Durch die zweideutigen Botschaften der Trump-Regierung ist zwar ein sicherheitspolitisches Vakuum entstanden, Frankreich ist aber erwacht und die Grenzen seiner Toleranz im östlichen Mittelmeer sind erreicht. Langsam aber stetig erwacht auch ein geopolitisch gestärktes Europas. Die Türkei stösst also erstmals auf geballten Widerstand.
• Die Türkei weiss das und hat verstanden, dass der Versuch eines Dialogs mit Griechenland unabdingbar ist, obwohl das Verhalten gegenüber Griechenland und der Republik Zypern provokativ ist. Mit anderen Worten, die Türkei wird an den Tisch des Dialogs gedrängt, weil das Kräfteverhältnis es ihr derzeit nicht erlaubt, so zu handeln, wie sie es möchte.
• Ein Dialog zwischen den beiden Ländern sollte innerhalb des Rahmens der Gespräche zwischen der EU und der Türkei stattfinden und das Vertragspaket sollte Klauseln über gutes Verhalten enthalten (dies betrifft auch die Beziehungen der Türkei zur Republik Zypern).
• Was auch immer das Ergebnis des Dialogs sein mag, ein allfälliges Scheitern könnte nicht einseitig Griechenland in die Schuhe geschoben werden. Gleichzeitig hat die Türkei wenig Handlungsspielraum und kaum Alternativen, es sei denn, sie möchte von der EU, der USA und ihren Nachbarn auf lange Zeit isoliert werden. Ein Dialog ist daher die einzige Möglichkeit zum Interessenausgleich in den griechisch-türkischen und in den euro-türkischen Beziehungen.

Seit hundert Jahren gelingt es der Türkei immer wieder, Griechenland ins Dilemma: «Konflikt oder Rückzug» zu drängen, weil die europäischen und amerikanischen Partnerstaaten dies zulassen oder/und geopolitisch auf Ankara angewiesen sind. Das hat sich eventuell geändert. Hoffen wir, dass ein Dialog zustande kommt und dann eine Lösung gefunden wird.