Wird Moutier je offiziell einen „Platz des 18. Juni“ haben? Bis es soweit ist, dürfte es - wenn überhaupt - noch einige Zeit dauern.
Am 18. Juni 2017 hatten 137 Stimmen den Ausschlag gegeben. Die Stimmberechtigten von Moutier im Berner Jura hatten sich mit 2067 Ja-Stimmen gegen 1930 Nein-Stimmen für den Kantonswechsel und den Anschluss an den nördlichen Nachbarkanton Jura ausgesprochen.
Anfang November 2018 erklärte die pro-bernische Regierungsstatthalterin Stéphanie Niederhauser die Abstimmung des 18. Juni über einen Kantonswechsel Moutiers für ungültig.
Projurassier und die jurassische Kantonsregierung warfen der Statthalterin vor, auf Anweisung der Berner Regierung einen politischen Entscheid getroffen zu haben. Projurassier sagten, ihnen sei der Sieg gestohlen worden.
Die Stadthalterin hatte sechs von sieben Wahlbeschwerden gutgeheissen. Die politischen Behörden Moutiers, inklusive des Stadtpräsidenten, hätten unverhältnismässige und irreführende Propaganda für den Anschluss Moutiers an den Kanton Jura gemacht. Zudem sei die Identität der Stimmenden nicht überprüft worden. Niederhauser sprach auch von Abstimmungstourismus. Pro-Jurassier hätten sich kurz vor der Abstimmung in Moutier angemeldet, um abstimmen zu können.
Letztlich dürfte das Bundesgericht entscheiden, wie es weitergeht.
Das zu über 85 Prozent französischsprachige Moutier mit seinen 7’700 Einwohnern ist die grösste Gemeinde im Berner Jura. Die Bevölkerung des gesamten Berner Juras hatte im November 2013 einen Anschluss an den Kanton Jura mit 72 Prozent abgelehnt. Einzig in Moutier hatten sich damals 55 Prozent der Stimmenden für ein Zusammengehen mit dem 26. Kanton ausgesprochen.
Als am 18. Juni 2017 das „Ja“ feststand, war auf dem Bahnhofplatz von Moutier Jubel ausgbrochen. Zwei Jahre später warten die Pro-Jurassier noch immer auf den Kantonswechsel.
(J21)