Schweiz – EU

Das Schlechtreden zeigt Wirkung: Die EU weckt bei vielen negative Gefühle. Trotzdem unterstützt eine deutliche Mehrheit des Stimmvolks die laufenden Verhandlungen über die Bilateralen III. Das zeigt eine neue Umfrage von gfs.bern im Auftrag der SRG.

Weil Regierung und Parlament zur wichtigsten aussenpolitischen Aufgabe der Schweiz, der Europapolitik, stumm bleiben, haben die EU-Gegner leichtes Spiel. Ehemalige helvetische Grössen unterstützen nun die Kampagne von «Kompass/Europa» gegen die Bilateralen III.

Auf den Aufruf von Bundesrat Beat Jans für eine Einigung mit der EU folgte eine publizistische Debatte. Nach Alt-Bundesrat Ueli Maurer meldeten sich nochmals zwei prononcierte EU-Kritiker zu Wort. Zu deren Votum nimmt Josef Aregger in einem Gastkommentar Stellung.

Die Rückkehr Grossbritanniens ins Europäische Forschungsprogramm «Horizon» bewegt die Schweizerischen Gemüter. Warum eigentlich? Die Aufregung beruht auf einem fundamentalen Missverständnis über die rechtlichen Grundlagen der EU.