Das unfassliche Pogrom vom 7. Oktober hat Israel von Grund auf erschüttert. Das haben immer noch viele nicht verstanden. Ursache sind nicht nur die Mordtaten der Hamas, sondern auch Benjamin Netanjahu, der sein Sicherheitsversprechen nicht gehalten hat. Genau mit diesem Versprechen konnte er sich fast zwanzig Jahre lang an der Macht halten. Es waren Jahre, in denen auch der demokratische Staat schwer beschädigt wurde.
Im April 1956 hielt der junge Soldat Roi Rotberg aus dem Kibbuz Nahal Oz Wache, dicht an der Grenze zu Gaza, das unter ägyptischem Protektorat stand. Er entdeckte einige Araber auf den Kibbuzfeldern, die sich anscheinend über die Ernte hermachten, und er verfolgte sie. Die Araber flohen über die Grenze, nach Gaza, woher sie gekommen waren. Doch im Hinterhalt lauerten andere. Sie erschossen Roi Rotberg und verschleppten den Leichnam nach Gaza. Später wurde er durch Mitglieder der Waffenstillstandskommission an Israel übergeben. Kurz vor dem Überfall hatten ägyptische Soldaten drei Israelis getötet, israelische Kräfte daraufhin 62 Bewohner Gazas, darunter auch Zivilisten. Das war damals schon Alltag, auch an der Grenze zu Jordanien.
Moshe Dajans illusionslose Trauerrede
Als Roi Rotberg am folgenden Tag wurde zu Grabe getragen wurde, hielt der damalige Generalstabschef Moshe Dayan eine Rede, die in das kollektive Gedächtnis Israels einging. Dayan: «Wir sollten nicht alle Schuld den Mördern geben. Weshalb sollten wir uns gegen ihren tiefen Abscheu uns gegenüber wenden? Sie leben seit acht Jahren (seit der Staatsgründung Israels, C. K. ) in ihren Flüchtlingslagern in Gaza und müssen miterleben, wie wir das Land ihrer Väter zu unserem machen. Wir sollten nicht den Arabern von Gaza Schuld geben für unser vergossenes Blut. Sondern uns, die wir unsere Augen geschlossen haben und versäumt haben, unserem Schicksal ins Gesicht zu schauen, dem Schicksal unserer Generation...» Er fuhr fort, dass die Menschen in Israel angesichts des Hasses ringsum niemals in ihrer Wachsamkeit nachlassen dürften, dass «wir ohne Stahlhelm und Waffe keinen Baum pflanzen und kein Heim errichten können…».
Dayan schaute illusionslos auf die Realität des jungen Staates und in dessen Zukunft, wusste, dass die Israelis ihr Land gegen diesen Hass würden aufbauen müssen. Das Recht dazu sah Dayan auf ihrer Seite, auch das Recht zur Gewalt. Die arabische Aggression war der Preis.
Diese Sicht hat für Israelis bis heute ihre Gültigkeit bewahrt. Die israelisch-palästinensische Geschichte wurde eine von Kriegen, Terroranschlägen, Vergeltungsraids, wie es Dayan vorhergesagt hatte. Und der nun seit bald sechzig Jahren dauernden Besetzung Westjordaniens.
Was aber Dayan nicht und niemand sonst bis in unsere Tage vorhersehen konnte, ist eine so grundstürzende Erschütterung wie jene vom 7. Oktober. Die Erschütterung eines Landes, das gegründet worden war, um Juden für alle Zeit davor zu schützen, umgebracht zu werden, weil sie Juden sind. Von Mördern, denen es nicht um eine wie auch immer geartete «Befreiung» Palästinas geht, sondern um ein Palästina ohne Juden, um die «Rückeroberung» des Tempelbergs und dann…die totalitäre Unterdrückung von Palästinensern in Gestalt eines Kalifats. Auch in Nahal Oz gab es zahlreiche Opfer der Hamas-Hassorgie, 57 Jahre nach Roi Rotberg – es waren 13 Zivilisten und 56 hier stationierte Soldaten; 16 Bewohner wurden nach Gaza verschleppt.
Was Dayan wenige Jahre nach dem Holocaust ansprach, wurde zum zentralen Antrieb israelischer Politik: Sicherheit zu schaffen! Ursächlich ist die Angst nach der Vernichtung der europäischen Juden, der die Welt tatenlos zusehen konnte. Deshalb wird der Sicherheit – verkörpert durch Armee und Geheimdienste - seither alles untergeordnet, bis hin zu Wesensmerkmalen einer Demokratie, zu der sich Israel ja bekennt. Nur so ist zu verstehen, dass sich in Israel eine Mischung von militärischer Über- und psychisch gefühlter Unterlegenheit entwickeln konnte.
Scharfsichtige Analyse von Eva Illouz
Wie dieses kollektive Seelenleben bis heute zu deuten ist, hat niemand so klar analysiert wie die israelische Soziologin Eva Illouz in ihrem Buch «Undemokratische Emotionen» (Suhrkamp 2023): «Durch eine Kombination von historischer Erinnerung, der Realität der arabischen Feindseligkeit (zusammen mit der furchteinflössenden Rhetorik einiger muslimischer und arabischer Führer), dem Fortbestand des Antisemitismus in vielen Teilen der Welt, der Stellung der Schoah im kollektiven Gedächtnis und der Manipulationen Netanyahus hat die Angst eine zentrale Stellung in der israelischen Psyche erlangt. Diese Angst macht es praktisch unmöglich, in anderen Begriffen als denen der Sicherheit, Feindschaft, Stärke, Macht, des Überlebens und der Vernichtung des Feindes zu denken. Ein solches Programm lässt die Delegitimierung der liberalen Linken plausibel erscheinen und ist zweifellos dafür verantwortlich, dass die israelische Linke nur noch eine marginale Rolle spielt.» Ein trauriger Aspekt dieser Tatsache ist es, dass Nahal Oz und die benachbarten Kibbuzim historisch der Linken zugehören, mit Mitgliedern also, die sich seit langem für einen Frieden auch mit ihren Nachbarn in Gaza eingesetzt hatten und die zu Gegnern besonders der heutigen Koalition und ihres Ministerpräsidenten wurden -weswegen ihm ihr militärischer Schutz weniger wichtig war als jener von radikalen Siedlern der Westbank, deren Wahlhilfe er bedürftig ist.
Keiner vor ihm – und vor allem nicht mit seinen Motiven - hat fortwährend so viel Angst geschürt und sich gleichzeitig so sehr zum Garanten von Sicherheit stilisiert wie Benjamin Netanyahu. Und keiner hat vor diesem Anspruch so gründlich versagt wie er am 7. Oktober. Das ist der zweite Teil der Traumatisierung, die die Israelis erfahren haben: von der eigenen Regierung im Stich gelassen worden zu sein, und von einer Armeespitze, die monatelang Warnungen aus den unteren (vorwiegend weiblichen) Rängen in den Wind geschlagen hatte.
Gleichzeitig hat der Premier alles getan, die Palästinenser der besetzten Gebiete, Hamas und Palästinensische Autonomiebehörde, zu spalten. Nichts lag ihm ferner als Friedensverhandlungen. In der Parteiplattform seines Likud von 1977 ist der ewige Anspruch der Juden auf das biblische Land bis zum Jordan und auf das ungeteilte Jerusalem als dessen Hauptstadt festgeschrieben. Das ist die quasi-formelle Rechtfertigung für die Siedlungspolitik und lässt eine Lösung des Konflikts auch von israelischer Seite unmöglich erscheinen. Längst hat sich – auch unter anderen Regierungen als der seinigen - die Vorstellung verfestigt, der Konflikt liesse sich durch Nichtstun «managen», die Hamas durch Gelder aus Katar «ruhigstellen» und nach Bedarf gegen die Autonomiebehörde in Ramallah ausspielen. Der 7. Oktober hat diese Vorstellung als Illusion blossgestellt, als Illusion politischer Schwachköpfigkeit. Freilich: Kein Geheimdienst und kein Nahostexperte hatte bis dahin das wahre Unwesen der Hamas begriffen. Und alle, die im Rest der Welt noch einen Zusammenhang von israelischer Politik und dem Pogrom vom 7. Oktober ausmachen, tun es bis heute nicht.
Netanjahus "Konfliktmanagement"
Inzwischen fragt sich alle Welt, weshalb Netanyahu bis dahin so erfolgreich war. 1996 zum ersten Mal als Premierminister gewählt, hat er dieses Amt seither zum sechsten Mal inne. Ebenso lange hat er seine charakterlichen Defizite vorgeführt, die ihn bis vor das Gefängnistor gebracht haben. Er ist korrupt, zuerst und zuletzt an sich interessiert, betreibt eine neoliberale Politik, die den Reichen flattieren mag, er gibt der sich unentwegt radikalisierenden Siedlerbewegung immer stärker nach, ebenso der Ultraorthodoxie, die in Teilen immer fundamentalistischer wird. Und warum denn wohl? Weil sie die Koalition bilden, die Netanyahu braucht, um nicht ins Gefängnis wandern zu müssen. So ist er von allen Seiten her erpressbar geworden. Da er ein Mann ohne inneren Kompass ist, haben seine Koalitionspartner leichtes Spiel. Ein manipulierter Manipulator.
Als Populist ist Netanyahu hochbegabt. Und vordergründig blühte – bis zum Krieg – «seine» Wirtschaft. Mit der Beschwörung von Angst und Sicherheit und mit seiner fortwährenden Hetze gegen die «linke Elite» hat er wiederholt eine Wählermehrheit hinter sich gebracht. Diese «linke Elite» (womit er die früher mächtige, aschkenasisch dominierte Arbeitspartei meint), hatte mit den Verträgen von Oslo um ein Haar einen Palästinenserstaat ermöglicht, sagt er. Sein «Versprechen» hingegen lautet, unter ihm werde es ein «Oslo» niemals geben.
Am meisten Anhänger findet Netanyahu in den ärmeren, meist sephardischen Segmenten der Gesellschaft, die grob die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Sie wählen entweder seinen Likud oder aber die ultra-orthodoxe, sephardisch dominierte Partei Schas, die mit dem Likud koaliert. An den realen Lebensbedingungen hat sich gerade für diese unteren Schichten indes kaum etwas zum Guten getan. 27 Prozent der Israeli leben unter der Armutsgrenze, und hier sind neben der arabischen Bevölkerung und Ultra-Orthodoxen Sepharden zu einem überproportionalen Teil vertreten Er fängt sie mit der Zusicherung des Beschütztseins, die nur er geben könne. Und ebenso wichtig: er bestärkt ihre Selbstwahrnehmung als ewige Opfer, missachtet, arm gehalten, an die Peripherie gerückt von eben jener aschkenasischen Elite. Historisch stimmt das auch. Nur dass die Sozialdemokratie seit Jahrzehnten politisch nicht mehr dominiert und heute nicht mal mehr im Parlament sitzt, Schas aber seit etwa 40 Jahren mitregiert und tüchtig von Staatsgeldern profitiert, etwa für das Erziehungswesen. Wie andernorts hat dem die Linke, zum Beispiel im sozialen Bereich, bis heute nichts entgegenzusetzen. Und ihre Friedensbemühungen hat der palästinensische Terror ruiniert.
Kein Sensorium für das historische Leid der Gegenseite
Die immerwährende Angst macht «Überleben zum entscheidende Operationsmodus», wie Illouz schreibt. Araber werden so kollektiv nur noch als eine stets angriffsbereite, hasserfüllte Masse wahrgenommen. Jede Ausrottungsdrohung, etwa auch durch den Iran, ist eine neue Bestätigung. Dass Palästinenser die jüdischen Israelis im wesentlichen nur noch als Besatzer erleben, tut das Seine. Gleichzeitig sind Juden wie Palästinenser als Kollektiv bis heute unfähig, das historische Leid der anderen anzuerkennen, nicht die Schoah und nicht die Nakba, die Vertreibung der Palästinenser bei der Staatsgründung. Als Erfahrung sind sie nicht gleichzusetzen, wohl aber als Traumata, die eine friedliche Koexistenz bis heute verhindern.
Die - nun wahrlich auch begründete - Angst erklärt auch, dass das Konzept von Menschenrechten und einem Rechtsstaat im jüdischem Staat nie wirklich Fuss gefasst hat. Die Sicherheitskräfte, Armee und Geheimdienste, haben Befugnisse gegenüber Palästinensern, die jene «normaler» Demokratien weit unterbieten. Steht Sicherheit über allem, hat das Recht bei Bedarf (oder auch Vorwand) zurückzustehen, und das hat von jeher nur eine kleine, regierungskritische Minderheit der jüdischen Israelis gestört. Zumal Palästinenser, auch jene 20 Prozent von Israels Bevölkerung, von jeher als (innerer) Feind gelten. Selbst der Arzt im Krankenhaus von Haifa (das israelische Gesundheitssystem ist dringend auf palästinensisches Personal angewiesen ist) wird geringgeschätzt. Die israelischen Palästinenser mussten die ersten 18 Jahre in Israel sogar unter Militärgesetz leben, was fundamentale Einschränkungen mit sich brachte. Formal sind sie seither mit gleichen bürgerlichen Rechten ausgestattet und dennoch in vielfacher Weise weiterhin diskriminiert.
Diskriminierung nichtjüdischer Israeli
Im jüdischen Staat gelten die demokratischen Prinzipien und Rechte in ihrer Gesamtheit nur für die jüdischen Bürger. Inzwischen hat sich dafür der Begriff einer «Ethnokratie» eingebürgert, weil diese Festschreibung als «jüdischer Staat» mit der Demokratie (als Staat all seiner Bürger) nicht übereinkommen.
Dass die Verwahrlosung des rechtsstaatlichen Bewusstseins auch die jüdischen Israelis als politische Subjekte in Mitleidenschaft ziehen kann, zeigte sich nie so drastisch wie unter dieser Regierung und ihrem Versuch, die Justiz der politischen Macht zu unterstellen. Das hat weitherum Empörung ausgelöst. Zu durchsichtig war Netanyahus persönliches Manöver, auch auf diesem Weg einer künftigen Gefängnisstrafe zu entgehen. Allerdings hatten die monatelangen Proteste dagegen nichts mit einer wohlverstandenen Sicherheitspolitik zu tun gehabt, jedenfalls nicht mit der Forderung, endlich eine aktive Friedenspolitik zu betreiben oder auch nur Verhandlungen mit der Palästinenserführung aufzunehmen. Das hat immer nur eine kleine Minderheit der Protestierer . Aller anderen Sorge war es, sofort einen grossen Teil der Unterstützer zu verlieren, würde diese entscheidende Zukunftsfrage mit dem «Aufstand» verknüpft.
Ungleiche Rechtssysteme für Siedler und Araber im besetzten Gebiet
Unter israelischer Herrschaft gelten vier verschiedene Rechtssysteme: In Israel hat zwar auch die palästinensische Minderheit das Wahlrecht und einen Pass, doch entsprechen beispielsweise Gesundheitsversorgung, Erziehungswesen, Infrastruktur, Landrechte, Niederlassungsfreiheit, Baurecht bei weitem nicht dem Standard des jüdischen Sektors - bei gleichen Steuerpflichten. Erst ein Druse und ein Araber hatten bisher ein Ministeramt inne.
Für die arabischen Bewohner des besetzten Westjordaniens wiederum gilt Militärrecht, für die jüdischen Siedler aber das israelische Zivilrecht. So kann bis heute beispielsweise die Armee Urteile des Obersten Gerichts, etwa zugunsten palästinensischer Kläger, ignorieren mit dem Verweis auf höhere Sicherheitsinteressen.
Nochmals unter anderem Recht leben die arabischen Bewohner des annektierten Ostjerusalem - sie sind keine israelischen Staatsbürger und können lediglich an Kommunalwahlen teilnehmen, leiden aber an vielen Diskriminierungen, die tief in ihr Alltagsleben einschneiden.
Ein weiterer Grund für solche Ungleichbehandlung ist die ewige Sorge um die Demografie (die auch Juden ausserhalb Israels drückt). Möglichst viele jüdische Kinder und Einwanderer sollen die Zukunft des jüdischen Staats garantieren. Denn zwischen Jordan und Mittelmeer werden Juden bald ihre Mehrheit verlieren. Israel hat das Westjordanland deshalb nicht annektiert, weil es sonst dessen Bürger unter eine neue Rechtsform stellen müsste. Man will die besetzten Gebiete niemals mehr räumen und keinesfalls einen palästinensischen Staat akzeptieren, der lebensfähig wäre. Die rechtsradikalen Siedler sehen als «Lösung» in fernerer Zukunft schon ein Gebiet ohne Palästinenser, nämlich einen «Bevölkerungstransfer». Allerdings machen diese religiösen Fanatiker unter den Siedlern nur etwa zehn Prozent aus; der grössere Rest folgt der Verlockung billigeren Wohnraums als im Kernland.
Ist von israelischer Seite unter solchen Voraussetzungen weder eine Zweistaatenlösung noch ein demokratischer binationaler Staat denkbar, wo Juden in der Minderheit wären, so fehlt auch auf palästinensischer Seite eine grundlegende Voraussetzung (von der Hamas ist hier schon gar nicht zu reden): Zwar haben die PLO und später die PA Israel in den Grenzen von 1967 schon 1988 anerkannt und Israel im Gegenzug die PLO, sind aber nie von ihrem Anspruch auf ein Rückkehrrecht abgerückt. 2002 hatte die Arabische Liga (unter Führung Saudi-Arabiens) Israel den Plan vorgelegt, sich auf Frieden und Anerkennung gegen einen Rückzug auf die Grenze von 1967 zu einigen und erhielt noch nicht einmal eine Antwort. Diese Illusion einer Rückkehr aller Flüchtlinge aufrechtzuerhalten, ist ein schwerer Fehler der palästinensischen Führung mitsamt der sie unterstützenden arabischen Staaten. Sie wissen, dass dies das Ende eben des jüdischen Staates bedeuten würde, dem Israel niemals zustimmen würde. Ideen für einen Kompromiss in der Flüchtlingsfrage gibt es längst, etwa einer bestimmten Zahl – vielleicht 100 000 – die Rückkehr zu erlauben und die restlichen Familien zu entschädigen, mitfinanziert vom Rest der Welt. Aber das wurde in den verschiedenen Verhandlungsrunden nie evaluiert.
Umdenken auf beiden Seiten?
Dass die Grausamkeit des 7. Oktober und der folgende Krieg ein Umdenken bewirken könnten, ist unter den gegenwärtigen Voraussetzungen auf beiden Seiten kaum denkbar. Zu erkennen ist nur der wachsende religiöse Fanatismus beider Seiten. Und dass hüben wie drüben keine Führungsfiguren in Sicht sind, die das Format und den Mut zur Wendung haben könnten.
Wenn Israel ein jüdischer Staat bleiben will, dann müsste er sich aus dem Westjordanland zurückziehen und die Siedlungen für einen Palästinenserstaat räumen. Das ist heute ohne bürgerkriegsähnliche Zustände nicht (mehr) denkbar. Zumal auch in der Armee inzwischen viele Siedler-Ideologen dienen, bis in die Offiziersränge hinauf. Die Sicherheit, nach der die Israelis zu Recht verlangen, werden sie aber als Besatzungsmacht nicht finden können. Diese Erfahrung ist nunmehr bald sechzig Jahre alt.
Dass der neue Krieg nun schon so lange andauert, zeigt auch das völlige Fehlen eines weitsichtigen Denkens seitens dieses (gewählten!) Regierungschef. Und dass auf palästinensischer Seite eine verhandlungsbereite Führung entstehen könnte, das hat er zu verhindern gewusst. Stattdessen liess er die Hamas unbehelligt und zu einem grausigen Moloch auswachsen.