Mit zwei Schlagwörtern, die er seinen Fans seit Jahren mit sturer Konsequenz in die Köpfe hämmert, treibt Donald Trump Wahlkampf. Er hat als Politiker, auch im Präsidentenamt, nie etwas anderes gemacht. Im Mittelpunkt stehen die Begriffe deep state und fake news.
Deep state bezeichnet das, was auf Deutsch meist «Staat im Staat» heisst: die klandestine Verflechtung von Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung und organisiertem Verbrechen. Der Begriff «tiefer Staat» stammt aus der Türkei (türkisch: derin devlet) und kursiert weltweit in englischer Fassung.
In den USA hat die Kritik am deep state Tradition. Bekannte Verwicklungen wie der schon von Präsident Eisenhower beklagte «militärisch-industrielle Komplex» und Präsident Reagans «Iran-Contra-Affäre» haben in den USA die allgemeine Meinung verfestigt, die Politik werde notorisch von mächtigen verborgenen Akteuren und Beziehungen gegängelt. Der Verdacht ist gewiss nicht unbegründet.
Trump hat sich das zunutze gemacht, indem er seine zahlreichen Probleme und Misserfolge stets dem deep state anlastet. Bei ihm hat der Begriff jedoch eine neue Färbung erhalten. Trump meint damit einen Sumpf von Regierungsbeamten, die angeblich gegen ihn arbeiten, unablässig und wohlorganisiert. Gewiss hat der Präsident aus seiner Sicht Grund zu solchen Klagen. Es gab in der Verwaltung Widerstände gegen ihn; inzwischen allerdings kaum mehr, weil der Staatsapparat dezimiert und gesäubert ist. Die Bremsversuche der Beamten hatten offenkundig mit Trumps sprunghaftem Regierungsstil und seiner unzureichenden Sachkompetenz zu tun.
Doch Trump wäre nicht Trump, würde sein Machtinstinkt es ihm nicht erlauben, von solch internen Spannungen zu profitieren. Mit der wütenden Behauptung einer Dauersabotage seines genialen Wirkens durch den deep state verfestigt er das Narrativ vom Helden des einfachen Volks, der sich in den Kampf gegen eine arrogante Elite wirft. Das kommt bei seiner Gefolgschaft gut an; und nur darum geht es.
Die zweite der beiden rhetorischen Lieblingswaffen Trumps ist der Begriff fake news. Er meint eine gezielte Falschmeldung, wie sie in politischer Propaganda und ideologischer Kriegsführung zum Einsatz kommt. In der Politik gehört das Anprangern angeblicher Falschmeldungen der Gegner seit jeher zum Geschäft, und so verwundert es zunächst einmal gar nicht, wenn Politiker sich über fake news ereifern.
Auch diesem altbekannten Begriff hat Trump aber einen neuen Dreh verpasst, indem er die ihm nicht gewogenen Medien schlicht als fake news brandmarkt. Seine Anhängerschaft braucht sich nicht mehr kritisch mit politischer Berichterstattung zu befassen. Die Frage, was richtig und was gefälscht ist, hat Trump für sie ein für allemal erledigt: Es kommt nur auf den Absender an. Was von fake news stammt – «New York Times», «Washington Post», «CNN» und ein paar weiteren –, ist damit automatisch fake news.
Die Insistenz, mit der Trump diese beiden Schlagwörter in Tweets und Reden repetiert, erzeugt bei seinen Fans eine Immunisierung gegen jede Irritation aus dem feindlichen Lager. Wird die versprochene Mauer nicht gebaut und läuft die Wirtschaft nicht rund – es liegt am deep state. Sieht der grosse Dealmaker auf der globalen Bühne schlecht aus und geht das Virus nicht, wie von Trump angekündigt, einfach weg – es sind fake news, die dem Präsidenten mit übelwollenden Nachrichten zu schaden trachten.
Trump weiss genau, dass er für eine Wiederwahl niemanden von sich zu überzeugen braucht; er muss bloss seine Gefolgsleute mobilisieren. Also treibt er das gespaltene Land mit aller Kraft noch weiter auseinander und wiederholt in maximaler Lautstärke, was die Fans von ihm hören wollen. Was die andere Seite von ihm hält, ist vollkommen unwichtig. Die Botschaften können bei dieser Ausgangslage gar nicht simpel genug sein. Es gibt das Wir und das Sie. «Make America great again» – gern auch einfach «MAGA» – ist der Schirm, unter dem sich das Trump-Lager versammelt. Die Schlachtrufe deep state und fake news richten sich gegen alles, was ausserhalb dieses Lagers und deshalb feindlich ist.
Politische Sprache vereinfacht und emotionalisiert immer. Trump ist darin ein Meister. Mit der patriotischen MAGA-Marke gibt er Entwurzelten, Abgehängten und Nostalgikern eine emotionale Heimat und mit der Wut auf den deep state und die fake news die erforderlichen Feinde, die zum Kampf mobilisieren. Beheimatung und Aufstachelung: so funktioniert Lagerbildung. In gut drei Monaten wird man erfahren, ob Trump damit Erfolg hat – sofern die Wahlen ordnungsgemäss durchgeführt werden können.