Blenden wir kurz zurück. Bis zum Frühling dieses Jahres kaufte die Europäische Zentralbank (EZB) direkt oder indirekt Staatsschuldpapiere für insgesamt 211 Milliarden Euro auf. Gefreut hat das die Banken, die sich von absaufenden Schatzbriefen trennen konnten, die sie im Vertrauen auf eine zurechnungsfähige Haushaltspolitik europäischer Länder gekauft hatten.
Gleichzeitig war das, neben dem erzwungenen «freiwilligen» Schuldenschnitt bei Griechenland, die grösste aller Todsünden, die in Europa seit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs begangen wurde. Mal abgesehen von der Erfindung des Euro.
Widernatürlich
Wenn die staatliche Euroherstellungsmaschine EZB Staatsschuldpapiere aufkauft, dann ist das so, wie wenn sich eine Schlange in den Schwanz beisst. Irgendwann ist sie aber mit ihren Beisserchen am Hinterkopf angelangt. Und dann ist Schluss. Ausser, Schlangen beherrschen Zaubertricks und können so verschwinden.
Wenn die EZB Staatspapiere aufkauft, dann vollführt sie den faulen Zaubertrick, Schulden vermeintlich in neues Geld zu verwandeln. Also der Gläubiger gibt dem Schuldner Geld, damit der seine Schulden bezahlen kann. Nur sind beide ein und dieselbe Person. Hans leiht sich selbst 100 Franken und «bezahlt» sich diese Schuld, indem er neue 100 Franken herstellt. Das ist absurd, widernatürlich und völlig sinnfrei.
Nichts gelernt
Fehler kann man ja mal machen, irren ist menschlich. Nun hat die EZB aber bereits genau den gleichen Zaubertrick schon einmal probiert. Hat’s was genutzt? Wurde damit Griechenland gerettet oder Portugal? Wurden dadurch Spanien und Italien vor dem Abrutschen in gravierende Refinanzierungsprobleme bewahrt? Ist dadurch der Euro stabilisiert worden?
Rhetorische Fragen müssen nicht beantwortet werden. Die folgende Frage sucht aber eine Antwort: Warum, um Draghis willen, will man es dann nochmal probieren? Hinzu kommt: Die EZB (und der ESM) sind als Gläubiger vorrangig. Das bedeutet: Je mehr Schuldpapiere sie aufkaufen, desto mehr müssen sich die übrigen Gläubiger Sorgen machen, wie viel sie von ihrem Geld bei einem Schuldenschnitt oder Bankrott zurückkriegen. Und deshalb würden sie ja nicht weniger, sondern mehr Zinsen als Risikoprämie verlangen. Das ist das Gegenteil von dem, was die EZB bewirken will.
Aber das FED?
Nun mag man einwenden, dass die US-Notenbank FED doch genau das Gleiche gemacht habe; inzwischen ist sie, neben China, der grösste Gläubiger der USA. Geht das also doch? Es geht dort, denn die USA sind bekanntlich, wie die Schweiz, ein Bundesstaat, kein Staatenbund wie die Euro-Zone.
Washington käme nicht im Traum auf die Idee, Kalifornien vor der Pleite zu retten. Bern würde sich hüten, einen Schweizer Kanton vor dem Bankrott zu bewahren. Das liegt in erster Linie daran, dass in einem Bundesstaat ein wohlaustariertes Finanz- und Steuersystem, Checks and Balances existieren. In einem Staatenbund nicht. Ausserdem heisst das nicht, dass die Politik der FED nicht äusserst risikoreich ist. Aber das ist ja nur die Hälfte des Problems der Euro-Zone.
Es ist nicht das Geld
Die Südstaaten der Euro-Zone haben kein Geldproblem. Schon vor der Einführung des Euro mussten sie zum Teil exorbitante Zinsen für Neuverschuldung zahlen. Auf Kosten der Gläubiger konnten sie das im Notfall weginflationieren. Da sie innerhalb des Euro und den damit verbundenen Billigzinsen erst in das aktuelle Schlamassel hineingerieten, ist es hirnrissig anzunehmen, dass eine künstliche Senkung des Zinsniveaus der Weg aus dem Desaster sein soll.
Im Gegenteil, wer sich billiger Geld pumpen kann, als er es eigentlich verdient, muss an seinen fundamentalen Problemen nichts ändern. Er lebt ungeniert weiter, da ja der ruinierte Ruf durch die EZB kompensiert wird. Allerdings nur, bis es dann endgültig kracht.
Es ist die Wirtschaft
Wie soll ein Zwerg wie Griechenland, mit einem Riesen wie Deutschland in die gleiche Währung gezwängt, mithalten können? Was soll ein Agrarland wie Spanien mit Billiggeld anderes machen als eine gigantische Immobilienblase aufzupumpen? Was soll ein in sich zwischen Norden und Süden geteiltes Land wie Italien anderes machen als sinn- und zweckfrei Multimilliarden im armen Süden zu verrösten?
Selbst Frankreich, ein Agrarstaat mit etwas High-Tech und vielen Atomkraftwerken, kann offensichtlich mit Deutschland nicht mithalten. Wer seine internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht durch Produktivität steuern kann, muss es über die Währung tun, so einfach war das und ist das.
Aber in einer gemeinsamen Währung geht das nicht. Die einzige Alternative wäre ein Staatenbund. Aber auch das geht nicht. Also bleibt nur die schnellstmögliche Auflösung des Euro. Danach sieht es jedoch nicht aus. Dann bleibt also nur noch das Chaos.
Wer stoppt Draghi?
Was soll man vom Präsidenten der EZB, Mario Draghi, halten, der sich zu diesen Aussagen versteigt: «Der Euro ist irreversibel. Die hohen Zinsen für die Krisenländer sind inakzeptabel.» Ersteres ist reiner Unsinn, das Zweite entbehrt dermassen vollständig jedes ökonomischen Sachverstands, dass man Draghi sofort wegen erwiesener Inkompetenz von seinem Posten entfernen müsste. Aber auch das wird nicht geschehen.