In der Kuba-Affäre geht es dem amerikanischen Präsidenten nicht um die Kubanerinnen und Kubaner, sondern – wie immer – um ihn selbst.
Blicken wir zurück: «Ende der Eiszeit», titelten die Medien. Es war das, was man ein historisches Ereignis nennt. Am 20. März 2016 trifft Barack Obama in Havanna ein. Es ist seit 1928 der erste Besuch eines amtierenden amerikanischen Präsidenten auf der Insel.
Es regnet in Strömen, als die Air Force One auf dem Flughafen José Martí aufsetzt. Mit einem Regenschirm beschützt der Präsident beim Aussteigen seine Frau Michelle, dahinter seine Töchter Sasha und Malia.
Der kubanische Präsident Raúl Castro, ein Bruder des legendären Fidel, hatte 2015 Papst Franziskus auf dem Flughafen persönlich willkommen geheissen, ebenso im gleichen Jahr den französischen Präsidenten François Hollande. Doch zur Ankunft des amerikanischen Präsidenten begibt sich Castro nicht zum Flughafen; er schickt seinen Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla.
Donald Trump, damals republikanischer Kandidat für die Präsidentschaft, spottet über seinen Erzfeind: «Castro begrüsste den Papst und andere. Obama begrüsst er nicht. Kein Respekt.»
Und dann das Wetter! Auch beim Rundgang durch die abgeriegelte Altstadt von Havanna schüttet es vom Himmel herab. «Ein schlechtes Omen für die neue Sonnenscheinpolitik?», fragen die Medien.
Am zweiten Tag seines dreitägigen Besuchs trifft Obama dann mit Raúl Castro zusammen. Zwei strahlende Präsidenten zeigen sich den Fotografen und Kameraleuten.
Im Jahr zuvor hatten die USA und Kuba nach mehr als 50 Jahren Eiszeit wieder Botschaften eröffnet. Der jetzige Besuch Obamas sollte den Annäherungskurs der beiden Staaten fördern – und vor allem: Kuba öffnen.
In einer Fernsehansprache an das kubanische Volk spricht Obama über Menschenrechte und Demokratie. Er sei gekommen, sagt er, um «den letzten Rest des Kalten Krieges in Amerika zu begraben».
Zum Abschluss besuchen Obama und Castro ein Baseballspiel zwischen der kubanischen Nationalmannschaft und den Tampa Bay Rays – symbolischer Ausdruck der eingeleiteten Annäherung.
Der Besuch provozierte auch Kritik. Eingefleischte kubanische Revolutionäre verurteilten die Anwesenheit des amerikanischen Präsidenten. Und der kranke und «pensionierte» Fidel Castro hatte sich gegen den Empfang des amerikanischen Präsidenten ausgesprochen. Unter Fidels Herrschaft wäre der Besuch Obamas wohl nicht möglich gewesen. Während Raúl mit Obama konferierte, empfing Fidel mit allen Ehren den venezolanischen Autokraten Nicolás Maduro. Obama war für Fidel eine Persona non grata.
Doch auch in den USA gab es Kritik. Die kubanische Diaspora warf Obama vor, dem Castro-Regime allzu viele Zugeständnisse gemacht zu haben. Zwar hatte Obama während seines Besuchs auch Dissidenten und Regimekritiker empfangen, doch das genügte vielen aus Kuba vertriebenen, vor allem reichen Kubanern nicht. Zwar wurden jetzt einige politische Häftlinge freigelassen und in die USA abgeschoben, aber die erwartete Massenamnestie gab es nicht. Allerdings gaben auch die USA wenig: Das Wirtschaftsembargo wurde zwar gelockert, aber grösstenteils beibehalten.
Tauwetter
Dennoch: Jetzt wurden Reisebeschränkungen aufgehoben. Tausende Amerikaner und Amerikanerinnen strömten nun – meist in Gruppen – auf die jahrzehntelang isolierte und geächtete Insel und bestaunten den aus der Zeit gefallenen «kubanischen Sozialismus».
Direktflüge zwischen den USA und Havanna wurden wieder eingerichtet. Amerikanische Kreuzfahrtschiffe legten an kubanischen Häfen an, private Wohnungen wurden für Touristen hergerichtet. Tausende Kubaner eröffneten kleine Restaurants, kleine Hotels oder Taxidienste mit den nicht immer fahrtüchtigen Oldtimern aus den Fünfzigerjahren.
An Fernstrassen verkauften junge Männer die gesuchten kubanischen Zigarren und luden Touristen auf die weltberühmten Tabakplantagen in der westkubanischen Provinz Pinar del Río ein. Die private Schattenwirtschaft begann, sich in einen legalen, zaghaften Mittelstand zu verwandeln.
Beide Staaten vereinbarten eine Kooperation in Wirtschafts- und Umweltfragen. Amerikanische Medien richteten Büros in Havanna ein (CNN war schon früher dort). Natürlich entschloss sich Raúl Castro nicht aus Menschenliebe zu dieser Öffnungspolitik. Das Land brauchte dringend Devisen – und solche brachten die Touristen.
«Was-wäre-wenn»
Dann die abrupte Kehrtwende: Ende 2016 wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten gewählt. Sofort verschärfte er die Sanktionen wieder. Flüge nach Havanna wurden verboten, der Dialog mit Havanna wurde abgewürgt. Alles, was Obama eingeleitet hatte, wurde rückgängig gemacht und für nichtig erklärt.
Journalistische «Was-wäre-wenn»-Spekulationen sind immer fragwürdig. Und dennoch passen sie in diesem Fall – aus aktuellem Anlass – zur aktuellen Kuba-Diskussion. Also: Was wäre, wenn Trump die Kuba-Politik seines Vorgängers nicht abgewürgt hätte? Wäre Kuba tatsächlich heute ein ganz anderer, ein offener, ein prosperierender Staat?
67 Jahre Eiszeit
Raúl Castro hatte 1959 zusammen mit seinem Bruder Fidel, Che Guevara und einer Schar linksgerichteter Guerilleros den von den USA gehätschelten Diktator und Ausbeuter Fulgencio Batista gestürzt – dies zur Freude der meisten Kubanerinnen und Kubaner, die sich jetzt ein besseres Leben erhofften. Schrittweise wandten sich die Revolutionäre dem Sozialismus und Kommunismus zu. 1960 verhängten die USA erste Handelsbeschränkungen, nachdem die kubanische Regierung amerikanisches Eigentum auf Kuba verstaatlicht hatte. Im Oktober 1960 verbot die US-Regierung die meisten Exporte nach Kuba. Im Januar 1961 brach Washington die diplomatischen Beziehungen zu Kuba ab.
Eisern hielten die Castros an ihren sogenannt sozialistischen Prinzipien fest und warfen sich in die Arme der Sowjets und der Chinesen. Doch schon vor dem Tod von Fidel Castro im Jahr 2016 war eine zaghafte Aufweichung des Systems sichtbar.
Pragmatische Zuckungen
Raúl Castro, der jetzt Barack Obama empfing, galt und gilt noch immer als harter kommunistischer Ideologe. Dennoch zeigte er im Laufe der Jahre pragmatische Zuckungen. Er leitete einige wirtschaftliche Reformen ein und gab privaten Kleinunternehmen etwas Spielraum. Eine politische Liberalisierung allerdings liess er kaum zu; Regimegegner werden nach wie vor ins Gefängnis geworfen. Pressefreiheit gibt es nicht.
Castro, der am vergangenen Mittwoch 95 Jahre alt wurde, ist zwar nicht mehr Präsident, aber noch immer die graue Eminenz im Lande – und er ist keineswegs ein Verfechter eines Übergangs zu einer liberalen Demokratie und Marktwirtschaft. Denn alle Reformen, und seien sie noch so klein, müssen seiner Ansicht nach im Rahmen des kubanischen Sozialismus stattfinden.
Isolation stoppt jeden Aufbruch
Trotzdem: Hätte Trump den Annäherungsprozess zwischen Havanna und Washington nicht gestoppt, würde Kuba heute vermutlich anders aussehen. Vermutlich.
Es ist anzunehmen, dass die eingeleiteten Reformen eine Dynamik entwickelt hätten, die vielleicht nicht zu bremsen gewesen wäre. Die Erfahrung zeigt: Wenn einmal etwas in Gang kommt, ist es nicht zu stoppen. Autoritäre Systeme verändern sich oft nicht durch Isolation, sondern durch langsame gesellschaftliche Öffnung. Isolation stoppt jeden Aufbruch.
Spekulationen
Die Bevölkerung wartete nur darauf, endlich ausbrechen zu können und ihre Talente unter Beweis zu stellen. Schleusen wären geöffnet worden. Mit westlichen Investitionen wären dringend nötige Infrastrukturprojekte gebaut worden. Die Devisen, die mit dem Tourismus ins Land gekommen wären, hätten es Kuba erlaubt, sich endlich von Russland und Venezuela abzuwenden. Vermutlich wären die amerikanischen Sanktionen nicht sofort gefallen, aber wahrscheinlich wären sie nach und nach poröser geworden. Beweisen lässt sich das alles nicht, aber es gibt überzeugende Indizien, dass es so hätte kommen können.
Solange die alte Generation der kubanischen Revolutionäre an der Macht ist, wäre dieser Öffnungsprozess wahrscheinlich sehr langsam verlaufen. Die Machthaber Castro, die nach wie vor in nostalgischer Verblendung ihrer Revolution huldigen, versuchen, die Kontrolle über ihr Revolutionserbe zu behalten. Doch die alten Revolutionäre sterben aus.
«Verpasste Chance der Geschichte»
Weite Teile der amerikanischen Wirtschaft standen hinter Obamas Öffnungsprozess. Viele hofften auf riesige Geschäfte und Aufbauprojekte. Schon sahen Investoren, dass am Malecón, der berühmten Uferstrasse in Havanna, Hiltons, Hyatts und Marriotts hochgezogen würden.
Ob der Friedensprozess dauerhaft erfolgreich gewesen wäre, lässt sich nicht nachweisen. Doch hätte Trump den Öffnungsprozess nicht torpediert, wäre Kuba heute wirtschaftlich vielleicht offener, gesellschaftlich vernetzter und geopolitisch weniger isoliert. Medien sprechen von einer «verpassten Chance der Geschichte».
Trump hasst Obama
Wieso hat Trump diese Chance nicht genutzt und dem Öffnungsprozess die Tür zugeschlagen? Trump hasst Obama wie keinen anderen Präsidenten. Und die Vorstellung, dass sein demokratischer Erzfeind es ist, der in Kuba eine Öffnung zustande brachte und damit Geschichte schreibt – das war für Trump ein Gräuel.
Man wirft dem jetzigen amerikanischen Präsidenten vor, er sei narzisstisch, ich-bezogen, selbstverliebt, geltungssüchtig und grössenwahnsinnig, stets nach Ehrerbietung buhlend. Der Philosoph Peter Sloterdijk nannte ihn diese Woche in einem Interview einen «Megalopathen», einen Menschen, der sich für aussergewöhnlich mächtig, wichtig oder überlegen hält. Trump möchte der grösste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten sein. Er will den Friedensnobelpreis, und er will, dass sein Gesicht neben jenen von George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln am Mount Rushmore eingemeisselt wird.
In die Geschichtsbücher eingehen
Natürlich ist die Misere der Kubaner und Kubanerinnen nicht nur auf das amerikanische Embargo zurückzuführen, sondern vor allem auch auf die unfähige, verkalkte Politik des verkalkten kubanischen Regimes. Doch das Trump’sche Embargo hat die ohnehin schon schwierige Situation radikal verschärft und viele Kubanerinnen und Kubaner ins Elend geführt.
Doch was in Kuba geschieht, ist Trump egal. Ebenso egal ist ihm, ob das kubanische Volk unter seiner Abschottungspolitik (man könnte sie auch Aushungerungspolitik nennen) noch mehr als bisher schon leidet: ob es Strom und genügend Lebensmittel und Medikamente hat.
Nicht egal ist ihm, wie ihn die Bevölkerung sieht und wie ihn die Historiker beurteilen werden. Er will in die Geschichtsbücher eingehen: als derjenige, der Kuba nach 67 Castro-Jahren «befreit» hat. Mit seiner Strangulationspolitik baut er das Leiden des Volkes weiter auf und kann sich dann als «Erlöser» in Szene setzen.
Vorausgesetzt, die «Befreiung» gelingt.