Bei einem bewaffneten Angriff am Morgen des 18. Januar sind im Justizpalast von Teheran zwei hochrangige Richter des Obersten Gerichtshofs getötet worden. Es handelt sich um Ali Razini, den Vorsitzenden der 39. Kammer, und Mohammad Moghiseh, Vorsitzender der 53. Kammer des Obersten Gerichtshofs.
Die iranische Justizbehörde bestätigte in einer ersten Erklärung, dass ein «bewaffneter Eindringling» die beiden Richter gezielt angegriffen habe. Ersten Ermittlungen zufolge war der Täter weder Kläger noch Besucher des Gerichts. Er soll sich nach dem Angriff das Leben genommen haben.
Laut der Nachrichtenagentur Rokna hatte der Angreifer ein Messer benutzt, um sich die Waffe eines Leibwächters zu verschaffen, mit der er daraufhin das Feuer eröffnete. Die staatliche Nachrichtenagentur Mehr berichtete, dass ein weiterer Richter namens Miri bei dem Angriff schwer verletzt worden sei.
Informationen zur Identität des Täters sowie zu möglichen Hintergründen der Tat wurden bislang nicht veröffentlicht.
Hintergrund der Opfer
Richter Mohammad Moghiseh war bekannt für seine harte Vorgehensweise gegenüber politischen Gefangenen, insbesondere während der Grünen Bewegung nach den Präsidentschaftswahlen 2009. Aufgrund von Menschenrechtsverletzungen wurde er von der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten sanktioniert. Laut Berichten des Atlas der Iranischen Gefängnisse hat Moghiseh in den vergangenen Jahren in 335 Fällen insgesamt 1’653 Jahre Gefängnisstrafen verhängt.
Richter Ali Razini spielte eine zentrale Rolle bei den berüchtigten Hinrichtungen im Sommer 1988, die zu den schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen in der Geschichte der Islamischen Republik zählen. Razini hatte zahlreiche hochrangige Positionen inne, darunter als Leiter der Justiz in Teheran, als Präsident des Verwaltungsgerichts und als Vorsitzender des Sondergerichtshofs für Geistliche.
Bereits 1999 war er Ziel eines Anschlags gewesen, bei dem ein Sprengsatz an seinem Fahrzeug angebracht wurde. Er überlebte damals schwer verletzt.
Spekulationen und Reaktionen
Noch hat sich keine Gruppe zu dem Angriff bekannt, und die Identität des Täters bleibt unklar. Die Justizbehörde verwies in ihrer Erklärung jedoch auf ihre jüngsten Massnahmen zur Verfolgung von «Agenten Israels, der USA und terroristischer Gruppierungen».
Mit freundlicher Genehmigung von Iran Journal