Es geht zu wie vor dem grossen Palaver von Eingeborenenstämmen. Brusttrommeln, wildes Gefuchtel, furchteinflössendes Gebrüll und einschüchternde Luftsprünge. «Katastrophe», der Euro könnte «zur Hölle fahren», droht der sich im Vorwahlkampf befindende italienische Regierungschefs Mario Monti. «Keine Eurobonds, solange ich lebe», legt sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel fest. Dazwischen das übliche Gequatsche im Sinne von: Fein, daraus können wir doch einen Kompromiss basteln.
Reine Schwatzbude
Unabhängig von allen angeblich vorhandenen demokratischen Strukturen in der EU treffen sich 27 Regierungschefs, von denen ja nur 17 unter dem Euro leiden. Und sollten sich einstimmig auf dem 19. Krisengipfel der letzten zwei Jahre jetzt aber ganz sicher auf eine Lösung, die endgültige Rettung, den einzig möglichen Ausweg einigen. Monty Python hätte sich das nicht besser ausdenken können. Aber entschieden lustiger. Denn die Ausgangslage vor dem grossen Palaver ist völlig klar.
Entweder oder
Entweder werden Eurobonds eingeführt. Also eine Vergemeinschaftung der Schulden. Wie man das Gebastel auch immer nennen will, ob die Europäische Zentralbank einfach massenhaft Staatsschuldpapiere aufkauft, ob es einen ausgeklügelten Schuldenfonds gibt, das Ergebnis ist immer das gleiche: Deutschland müsste zahlen. Oder der Euro geht endgültig den Bach runter. Ob schon in drei Tagen, wie das Spekulationslegende George Soros befürchtet, oder in drei Wochen, Monaten, in einem Jahr, ist egal. Tertium non datur, wie der Lateiner sagt, etwas Drittes gibt es nicht. Nun wäre Deutschland tatsächlich mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn es die Haftung für sämtliche Schulden ohne Eingriffsmöglichkeit in die Schlawinerpolitik der Schuldenmacher übernehmen würde.
Merkwürdige Merkel
Die deutsche Bundeskanzlerin hat einerseits mit dem von ihr durchgestierten erzwungenen «freiwilligen» Schuldenschnitt bei Griechenland einen der grössten Sargnägel bei der Beerdigung des Euro eingeschlagen. Weil sie schon damals keine Eurobonds wollte. Nun sind Eurobonds die letzte Brandmauer vor «fällt der Euro, fällt Europa», wie Merkel zu sagen beliebt. Die will sie weiterhin, und zu Recht, nicht. Das führt aber dazu, dass sich bald einmal alle Euro-Staaten unter dem Rettungsschirm ESM drängeln werden, während Deutschland im Regen steht und die Schirmstange hält. Wollen wir uns das Geschrei vorstellen, wenn die grösste Wirtschaftsmacht der EU dann mal im wahrsten Sinne des Wortes den Schirm zumacht?
Salomonisch
Es ist wie beim grossartigen salomonischen Urteil. Wir wollen den Euro, sagt Merkel zum Richter. Da hast du Recht, sagt Salomon. Euro geht nicht ohne Eurobonds, sagt die Gegenpartei. Da hast du Recht, sagt Salomon. Aber es können doch nicht beide Recht haben, sagt das europäische Publikum. Da habt ihr auch Recht, sagt Salomon in seiner unendlichen Weisheit. Nun gibt es allerdings zum Publikum, zum Staatsbürger in der EU und vor allem in Deutschland noch ein Detail zu beachten.
Demokratieverächter
Deutschland steht bekanntlich vor dem Problem, dass im Falle einer gewünschten Verlagerung von Entscheidungsbefugnissen nach Brüssel eine Verfassungsänderung nötig wäre. Und die wäre dummerweise mit einer Volksabstimmung verbunden. In der sich darüber entwickelnden Debatte hört man in Deutschland, von Politikern und Staatsrechtsprofessoren, folgende Meinung: Das sei dann sehr heikel, im Fall; beispielsweise bei der Ablehnung des EWR-Beitritts in der Schweiz habe man doch gesehen, dass so etwas auch «schiefgehen» könne. In dieser Angst, in diesem Wort konzentriert sich die ganze Demokratieverachtung, die Überheblichkeit, das selbstherrliche Selbstverständnis der Regierenden, der Herrschenden, nicht nur in Brüssel.
Schiefgehen
Eine Volksbefragung kann «schiefgehen», wenn das blöde Volk frecherweise nicht so abstimmt, wie es gefälligst sollte. Wenn es in seiner unendlichen Dummheit zu etwas Nein sagt, zu dem es nach dem weisen Ratschluss der sogenannten Volksvertreter Ja sagen sollte. Wieso schaffen die Eurokraten da nicht einfach ihre Völker ab und wählen sich neue? Der Euro ist schon längst ein lebender Leichnam, ein Untoter. Es wird aber immer klarer: die europäische Demokratie auch.