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Kommentar 21

Strich drunter

21. Juli 2013
Urs Meier

Bundespräsident Ueli Maurer war in die Enge getrieben. Urs Morf, China-Korrespondent von Radio SRF, konfrontierte den SVP-Mann im «Echo der Zeit» vom 18. Juli mit der Vermutung, sein Besuch bei chinesischen Panzertruppen könnte vom Gastgeber zur Aufbesserung des seit dem Tiananmen-Massaker angeschlagenen Rufs genutzt werden. Maurer darauf: «Ich denke, man kann den Strich längstens unter diese Geschichte ziehen.» Eine staatsmännische Antwort war das ganz bestimmt nicht. Der Präsident machte den Eindruck, als sei ihm die Frage lästig. Er wischte sie weg und ging im gleichen Atemzug zur Anerkennung der grossen Leistungen Chinas über. Die Episode hat unter Schweizer Aussenpolitikern einiges Stirnrunzeln verursacht. Maurer findet offensichtlich nicht zur magistralen Statur, die sein Amt verlangt. Die simple Gradlinigkeit, mit der er als Parteipräsident die Interessen seiner SVP verfocht, ist eben nicht kompatibel mit den vielschichtigen Anforderungen, die die Repräsentation des Staates Schweiz mit sich bringt. Gemeinsame Interessen mit der aufstrebenden Grossmacht zu eruieren und zu pflegen, ist das eine. Standfestigkeit und Klarheit beim Eintreten für die universalen Menschenrechte das andere. Nur wer klarmacht, voll und ganz hinter beidem zu stehen, genügt der staatsmännischen Aufgabe. (Urs Meier)

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