Die gesteuerten iranischen Präsidentschaftswahlen

Von Arnold Hottinger

Der Wächterrat Irans hat soeben bekanntgegeben, welche Personen als Kandidaten für die iranische Präsidentenwahl antreten dürfen. Unter 683 Anwärtern hat der Rat 8 als Kandidaten zugelassen.(Mehr...)

Die aktuelle Karte

In Iran ereignete sich am frühen Dienstagnachmittag das schwerste Erdbeben seit vierzig Jahren. Der lange Erdstoss erreichte auf der Richterskala einen Wert von 7,8.(Mehr...)

Konzentrationslager in Nordkorea

Von Pierre Simonitsch, Genf

Pjöngjang und Teheran – das war für den früheren US-Präsidenten George W. Bush die „Achse des Bösen“. Vergangene Woche stellte der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen die Demokratische Volksrepublik Korea und die Islamische Republik Iran an den Pranger.(Mehr...)

Wenigstens Einigung auf ein Verhandlungsdatum

Von Pierre Simonitsch, Genf

Eines scheint jetzt klar: Die mehrfach verschobene nächste Gesprächsrunde über das iranische Nuklearprogramm wird am 25. und 26. Februar in Kasachstan stattfinden. Alles andere bleibt verschwommen.(Mehr...)

Widersprüchliche Signale aus Teheran

Von Pierre Simonitsch, Genf

Irgendwann und irgendwo sollten diesen Monat die internationalen Verhandlungen über das umstrittene iranische Nuklearprogramm wieder aufgenommen werden. Daraus wird wohl nichts.(Mehr...)

Will der Westen gar kein Abkommen mit Teheran?

Von Armin Wertz, Singapur

Mindestens dreimal wiesen die USA Verhandlungsangebote aus Teheran zurück. Washington setzt lieber auf Druck.(Mehr...)

Teherans Atomprogramm noch kein Kriegsgrund

Von Pierre Simonitsch, Genf

Iran hat seine Kapazitäten zur Anreicherung von Uran weiter ausgebaut und versucht offenbar, frühere Tätigkeiten in einem militärischen Versuchslabor zu kaschieren. Eine neue Lage, die einen israelischen Bombenangriff rechtfertigen würde, ist dadurch aber nicht entstanden.(Mehr...)

Einmischung

Die militärische Einmischung aus "humanitären Gründen", eine umstrittene Ergänzung des Völkerrechts, ist eine französische Erfindung. Die mediale Einmischung in die französische Aussenpolitik aus Ranküne ist eine persönliche Erfindung des im Mai gegen den Sozialisten Hollande unterlegenen Präsidenten Sarkozy. In einem Telefongespräch mit dem syrischen Oppositionsführer Sayda forderte Sarkozy eine "rasche Aktion der internationalen Gemeinschaft gegen die Massaker". Und er stellte eine "grosse Ähnlichkeit mit Libyen" (im letzten Jahr) fest. Das war eine indirekte, aber klare Kritik an Hollande. Hollandes Aussenminister Fabius und ein ehemaliger Minister der eigenen Partei von Sarkozy mussten dem pensionierten Präsidenten (der hoch und heilig seine Abkehr von der Politik versprochen hatte) erklären, dass die dramatische Lage in Syrien von heute nicht mit der dramatischen Lage in Libyen von gestern verglichen werden kann. Und dass die internationale Situation komplizierter sei: Wahlkampf in Amerika, neue explosive Situation im Nahen Osten mit den Anrainern Türkei, Iran und Israel. Die vom Sicherheitsrat sanktionierte Nato-Intervention in Libyen, die von Sarkozy und dem britischen Premier Cameron notwendigerweise extensiv ausgelegt worden war, führte zur skandalösen Blockade Russlands und Chinas im Sicherheitsrat. Aber auch zu einer de-facto-Diktatur islamistischer Barbaren im Norden von Mali. Auch da wäre eine Intervention nötig. Aber Interventionen - siehe auch Afghanistan - haben ihre ungewollten Folgen. (Ulrich Meister, Paris)

Atomwaffen Irans notfalls durch Krieg verhindern?

Von Heiko Flottau

Hätte Ehud Barack, derzeit Israels Verteidigungsminister, seinen Willen durchsetzen können, dann hätte Israel wohl bereits zu Beginn dieses Jahres Irans atomare Forschungsanlagen vernichtet. Doch Präsident Barack Obama konnte den israelischen Falken zügeln – noch einmal.(Mehr...)

Kein Ausweg aus dem Atom-Konflikt mit Iran

Von Peter Philipp

Auch nach einem neuen Treffen zwischen Iran und den sechs Grossmächten in Istanbul ist keine Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm erkennbar. Laut iranischen Quellen soll Teheran angeboten haben, Uran nur noch auf 3,5 Prozent anzureichern.(Mehr...)

Russland und Iran unterstützten Asad - warum?

Von Arnold Hottinger

Die internationale Politik könnte in Syrien nur dann einen Durchbruch erzielen, wenn sich Russlands Haltung änderte. Da dies unwahrscheinlich ist, wird der syrische Bürgerkrieg weitergehen und an Intensität zunehmen.(Mehr...)

Eile mit Weile

Von Pierre Simonitsch, Genf

Die Beilegung des Atomstreits mit Iran zieht sich hin, aber man verhandelt. Auch Präsident Obama hat kein Interesse an einer raschen Einigung. Denn die könnte im Wahlkampf Angriffsflächen bieten.(Mehr...)

Ein Hoffnungsschimmer im Atomstreit

Von Pierre Simonitsch, Genf

Die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats und Deutschland melden Fortschritte bei den Verhandlungen mit Iran. Die Iraner zeigen erstmals die Bereitschaft, über alle Aspekte ihres Nuklearprogramms zu sprechen.(Mehr...)

Das Schweigen der Deutschen

Von Alexandra Senfft

»Die Atommacht Israel gefährdet den ohnehin brüchigen Weltfrieden«, klagt Günter Grass in seinem sogenannten Gedicht »Was gesagt werden muss« an.(Mehr...)

Günter Grass und die Botschaft für die Demokratie

Von Reiner Bernstein

Die Schwaden der Empörung, des Zorns und der Enttäuschung dürften sich wieder einmal so schnell verziehen wie die tagesgebundene Aufmerksamkeit des öffentlichen Lebens.(Mehr...)

Die sunnitische Offensivpolitik Riads

Von Arnold Hottinger

Was sich gegenwärtig zwischen den arabischen Staaten Irak einerseits und Qatar mit Saudi Arabien andrerseits abspielt, ist ein gutes Beispiel dafür, wie und auf welchen Wegen der Krieg in Syrien die politische Normalität in der arabischen Welt bedroht.(Mehr...)

Ein Präventivkrieg gegen Iran?

Von Arnold Hottinger

In Washington ist dieser Tage die Frage eines Präventivkrieges gegen Iran auf höchster Ebene sowohl öffentlich wie hinter geschlossenen Türen diskutiert worden. Obama und Netanyahu setzen divergierende Akzente. Doch beide drohten mit Krieg.(Mehr...)

Gesteuerte Parlamentswahlen in Iran

Von Arnold Hottinger

Nach Ansicht von Eingeweihten signalisiert der Ausgang der Parlamentswahlen in Iran eine Abwertung des politischen Gewichtes von Präsident Mahmoud Ahmedinejad. Für ein Einlenken der Staatsführung in der Atomfrage gibt es indessen keinerlei Anzeichen(Mehr...)

Schlechte Nachrichten aus Jerusalem und Teheran

Von Pierre Simonitsch, Genf

Wie zwei Eisenbahnzüge auf eingleisiger Strecke fahren Israel und der Iran im Atomstreit ungebremst aufeinander los. Der Zusammenstoss scheint unvermeidlich.(Mehr...)

Drei Kalte Kriege und ein heisser

Von Arnold Hottinger

Der britische Aussenminister, William Hague, hat vor dem Ausbrechen eines neuen Kalten Krieges im Nahen Osten gewarnt. Er hatte dabei in erster Linie die eskalierenden Spannungen zwischen Israel und Iran im Auge.(Mehr...)

Muskelspiele im Atomkonflikt

Von Pierre Simonitsch, Genf

„Überraschungen, die die Welt in Staunen versetzen werden“, hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad am Sonntag auf einer Kundgebung zum 33. Jahrestag der islamischen Revolution angekündigt. Am Mittwoch war es so weit.(Mehr...)

Kurt Theodor Oehler

Die Situation in Nahost spitzt sich zu. Es ist nicht auszuschliessen, dass es nächstens zu einem Präventivschlag der Israeli gegen das Atomprogramm des Irans mit unklaren Konsequenzen kommt. Eine Eskalation der Kriegsereignisse ist nicht auszuschliessen. Möglicherweise wird in wenigen Wochen beziehungsweise Monaten die ganze Region in Flammen stehen.(Mehr...)

Die Scharfmacher von Teheran rudern zurück

Von Pierre Simonitsch, Genf

Die Seeschlacht zwischen dem Iran und den USA um die Kontrolle der Meeresenge von Hormus ist abgeblasen. Die iranische Regierung hat ihre Drohung zurückgenommen, den wichtigen Seeweg zu sperren, falls der Westen ein Ölembargo gegen den Iran beschliesst. Der Preis eines solchen Schrittes scheint auch den Scharfmachern in Teheran zu hoch.(Mehr...)

Amerikanische Kampf-Jets für 60 Milliarden

Von Arnold Hottinger

Washington hat soeben "bestätigt", dass Saudi-Arabien für 30 Milliarden Dollar F-15-Kampfjets kauft. Dieses Waffengeschäft ist Teil eines doppelt so grossen, das den Verkauf von verschiedenen Arten von Kriegsflugzeugen für 60 Milliarden an Saudi-Arabien vorsieht. Dieser Deal wurde schon im September 2010 angekündigt und war vom amerikanischen Kongress bewilligt worden.(Mehr...)

Teherans Atomprogramm - Ein Verwirrspiel

Von Pierre Simonitsch, Genf

„Erdöl ist ein edler Stoff – viel zu wertvoll, um verbrannt zu werden. Der Iran hat vor, so rasch wie möglich 23 Atomkraftwerke von insgesamt 23 000 Megawatt Leistung zu bauen.“ Dieses Zitat stammt nicht von Mahmud Ahmadinejad, sondern vom 1979 gestürzten Schah Mohammed Reza Pahlevi.(Mehr...)

Das Ende der amerikanischen Besatzung

Von Arnold Holttinger

Die Amerikaner sind abgezogen. Doch wie der Irak sich weiter entwickeln wird, ist ungewiss. Die Kriegsfolgen sind noch lange nicht überwunden. Die neu eingerichtete Demokratie ist nicht mehr als ein Provisorium.(Mehr...)

Teherans Atompolitik und Machtambitionen

Von Arnold Hottinger

Die atomare Politik Irans und ein tendenzieller Rückzug der USA aus der nahöstlichen Politik haben zur Folge, dass Teheran in der Weltpolitik und in der Region eine zunehmend beachtete und gefürchtete Rolle spielt.(Mehr...)

Jahrmarkt der Dummheiten

Von Ignaz Staub

Fernsehdebatten unter den Kandidaten gehören zum Ritual des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes. Seit Mai haben sich die Republikaner ein Dutzend Mal am Bildschirm gestritten – und dabei gravierende Schwächen offenbart.(Mehr...)

Kein Grund zur Hysterie

Von Pierre Simonitsch, Genf

Die mit grossem Getöse angekündigten „Beweise“ für ein iranisches Atomwaffenprogramm sind ausgeblieben. In ihrem mit Spannung erwarteten jüngsten Bericht über mögliche illegale nukleare Tätigkeiten des Irans listet die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) zwar eine Reihe von Indizien auf, doch den „rauchenden Colt“ sucht man vergebens.(Mehr...)

Einhundert iranische Freunde

Von Christian Buckard

Wenn ein Schriftsteller, der in seinem Leben noch nie einen Fuß in den Iran gesetzt hat, einen Roman über die heutige Jugend Teherans schreibt, scheint dies ähnlich abwegig zu sein wie eine Schrift des Papstes zu den Risiken und Nebenwirkungen des Ehelebens. Es sei denn, der Verfasser dieses Teheran-Romans heißt Ron Leshem.(Mehr...)