Ein Votum für Sachpolitik statt Schaumschlägerei

Von Jürg Schoch

Die Pole schmelzen – die Mitte wächst: Dies ist das Fazit der Wahlen 2011. Gewonnen hat allerdings nicht die traditionelle und reichlich verkrustete Mitte aus FDP und CVP, sondern jene neue aus den Jungparteien BDP und Grünliberalen. Eine neue, frische Mitte kann der Schweiz nur nützen.(Mehr...)

Name des Mädchens: "Nakushi" - unerwünscht

Von Bernard Imhasly, Mumbai

Diwali, die indische Weihnacht steht vor der Tür. Doch bevor uns dieses Multipack von Lichtfest, Knallkörpern und Geschenkflut von Sinnen bringt, freue sich die Hindu-Frauen auf das Fest von ‚Karva Chauth‘.(Mehr...)

Einst von der CIA gefoltert – bald der neue starke Mann?

Von Arnold Hottinger

Er hat in Afghanistan gekämpft, in Libyen eine islamistische Kampfgruppe gegen Ghadhafi angeführt, bei den Taleban Zuflucht gefunden. Dann ist er von den Amerikanern und Engländern gefangen, gefoltert und nach Libyen ausgeliefert worden. Sechs Jahre Folter und Einzelhaft, Amnestie, siegreicher Kriegskommandant gegen Ghadhafi - eine künftige Führungsfigur im neuen Libyen?(Mehr...)

Die Tea Party drückt die Republikaner weiter nach rechts

Es sei erstaunlich, dass "der extreme Kapitalismus, der jetzt einen kolossalen Kollaps erlitten hat", bei vielen Amerikanern nicht zu einem ideologischen Umdenken geführt hat. Dies erklärt Kurt R. Spillmann, emeritierter Professor für Sicherheitspolitik und Konfliktforschung an der ETH Zürich, in einem Gespräch mit "Journal 21".(Mehr...)

Die sich opponierende Opposition

Von Mona Sarkis

Vor sieben Monaten brach der syrische Aufstand aus, sechs Monate später bildeten sich endlich zwei Oppositionslager heraus. Nun machen sie viel Lärm – vor allem im Kampf gegeneinander.(Mehr...)

«Un petit Suisse comme les autres»

Von Christian Campiche, La Méduse

Le roi Bhumibol de Thaïlande n’est pas vraiment un souverain comme les autres. Plus ancien chef d’Etat en exercice au monde – il règne depuis 65 ans ! -, il est considéré comme un dieu par ses sujets. Pourtant ce roi manifeste un profond respect pour la Suisse et ses institutions, héritage d’un séjour de 18 ans à Lausanne, de 1933 à 1951.(Mehr...)

Die türkische Kurdenpolitik in der Krise

Von Arnold Hottinger

Die PKK hat in den letzten Tagen ihre Angriffe auf türkische Ziele in der Grenzregion zum Irak verschärft. In der Nacht vom 18. auf den 19. Oktober hat sie an verschiedenen Stellen in mehreren Gefechten an der Grenze den Tod von 26 türkischen Soldaten verursacht.(Mehr...)

La canotta

Von Marco Belpoliti, doppiozero

Umberto Bossi è il politico dei gesti: il dito medio, la mossa dell’ombrello, la pernacchia, o il gimme five!, “dammi cinque”, tipico dei giocatori americani.(Mehr...)

Die Nonne, die keine ist

Von Heiner Hug, Rom

Die Männer sitzen im Halbkreis. Eine Nonne tritt auf, attraktiv, sexy. Sie tanzt und öffnet langsam ihre Robe. Die Männer in der Villa Arcore in Mailand freuen sich.(Mehr...)

Religiöse Gräben, politische Gesten

Von Arnold Hottinger

Nächsten Sonntag wird Tunesien wählen. Man kann sagen: zum ersten Mal in der Geschichte des Landes in wirklichen Wahlen. "Gelenkte" Wahlen hat es schon oft früher gegeben.(Mehr...)

Wer nicht wählt, soll nicht klagen

Von Reinhard Meier

Laut Prognosen wird die Stimmbeteiligung bei den eidgenössischen Parlamentswahlen vom Sonntag unter 50 Prozent liegen – wie gehabt in den letzten 30 Jahren. Ein Armutszeichen, nicht für die Demokratie, sondern für die Nichtwähler. Bis zum Sonntag könnte man das noch korrigieren.(Mehr...)

François Hollande - neuer Hoffnungsträger?

Von Ulrich Meister, Paris

Mit über 56 Prozent der Stimmen hat François Hollande in der zweiten Runde der sozialistischen Primärwahlen gegen Martin Aubry, die nur knapp über 43 Prozent erreichte, klar gewonnen.(Mehr...)

Prestigeverlust der Armee in Ägypten

Von Arnold Hottinger

Das Koptenmassaker in der Nacht vom 9. auf den 10.Oktober, das sich im Zentrum von Kairo abspielte, hat die gesamte ägyptische Übergangspolitik, die auf eine Demokratie hinzielt, in Schieflage gebracht.(Mehr...)

Wo steht Palästinas Antrag auf Uno-Mitgliedschaft?

Von Pierre Simonitsch, Genf

Unter grosser Anteilnahme der Medien beantragte Palästinenserführer Mahmud Abbas am 23. September formell die Aufnahme des „Staates Palästina“ in die Vereinten Nationen. Seither ist es um den Antrag still geworden. Er ist in den Mäandern des Sicherheitsrats verschwunden.(Mehr...)

Verschnaufpause für Berlusconi

Von Heiner Hug, Rom

Italiens Ministerpräsident Berlusconi hat am Freitagmittag die 51. Vertrauensabstimmung gewonnen. Doch die Regierung ist ausgebrannt und wirkt verzweifelt. Die nächste Krise steht bevor. Die Financial Times am Freitag: „Silvio time to go“.(Mehr...)

Beim Swami am Ganges

Von Roger Bernheim

In Benares sass ich zwischen Pilgern und Leichen am Ufer des Ganges, schaute dem Ritual der Betenden zu und fragte mich: Was ist es, das einen Menschen dazu drängt zu glauben? Zu glauben etwa, dass dieses schmutzigste aller Wasser zugleich das heiligste sei, oder dass ein Gebet an eine Holzschnitzerei Hilfe bringen könnte. Was ist es?(Mehr...)

Hans-Jürg Fehr

Die Macht der Märkte brechen

Die südeuropäischen Mitgliedsländer der EU werden von hohen Schuldenbergen beinahe erdrückt. Diese Schulden haben sie teilweise selbst angehäuft durch Misswirtschaft, zu einem erheblichen Teil sind sie aber die Folge der grossen Finanzkrise, die vor vier Jahren durch die gigantischen Spekulationen der Banken ausgelöst wurde. Die kriselnden Staaten auferlegen die notwendigen Sanierungsmassnahmen ihren Angestellten durch Lohnkürzungen und Entlassungen, ihren Pensionierten durch Rentenkürzungen, ihrer Bevölkerung durch Steuererhöhungen. Die von den abzockenden Bankern versalzene Suppe hat nun also das Volk auszulöffeln. Dabei muss man nicht Volkswirtschaft studiert haben um zu wissen, dass diese Massnahmen die Krise eher verschärfen als mildern, weil sie die Kaufkraft der Bevölkerung schmälern und damit auch noch die Binnenwirtschaft schädigen.

Es ginge auch anders, und man fragt sich schon, warum ausgerechnet hier und jetzt das sonst so viel beschworene Verursacherprinzip nicht zur Anwendung gelangt (Eigenverantwortung!!!) . Die Kosten der Krisenbewältigung müssten nämlich jenen auferlegt werden, die schuld sind an den Schulden - den Spekulanten. Wie das ginge, hat das EU-Parlament berechnet und der Kommission beantragt. Das Zaubermittel heisst Finanztransaktionssteuer. Sie setzt an beim spekulativen Handel mit Wertpapieren und Devisen, dessen Volumen über 50 mal grösser ist als die reale wirtschaftliche Wertschöpfung der ganzen Welt! Sie belegt diese gigantische Summe mit einer minimalen Abgabe von 0,01 bis 0,05 Prozent und erzielt damit einen Steuerertrag von jährlich 200 Milliarden Euro allein in der EU. Weltweit wären es sogar 650 Milliarden Euro. Die Schäden in den Staatskassen wären innert weniger Jahre beseitigt, die Rentensysteme stabilisiert. Anschliessend könnten die Erträge verwendet werden für den Klimaschutz, die Entwicklungszusammenarbeit und die dringend notwendigen Investitionen in die Zukunft (Bildung, Infrastrukturen, Energiewende).

Angesichts der offenkundigen Qualität und Einfachheit dieser Sanierungsmethode bleibt die Frage, warum sie denn nicht eingesetzt wird. Die Antwort ist ebenso einfach: Weil diejenigen, die zahlen müssten, derart viel Einfluss haben auf diejenigen, die entscheiden müssten, dass nicht oder falsch entschieden wird. Die anonyme Macht der Märkte über die Politik ist viel zu gross und zu undurchsichtig. Genau dagegen protestieren die jungen Leute auf der Wallstreet in New York. Sie fordern die Entmachtung der Märkte, Demokratie auch in der Wirtschaft. Sie haben völlig recht.

Neues Parlament – Gestrige Regierung

Von Willy Schenk

Der Gewaltsstreich des ehemaligen lettischen Präsidenten Zatlers hat bei den Neuwahlen im September die erhoffte Schlappe für die so genannten Oligarchen gebracht. Allerdings wurde jetzt auch die Partei Harmonie-Zentrum mit den Stimmen der russischsprachigen Minderheit zur mit Abstand grössten Partei, die im Parlament über 31 von 100 Sitzen verfügt.(Mehr...)

Mobile Jugend, überalterte Städte und "leere Nester"

Von Pierre Simonitsch, Schanghai

Wer sich in den Strassen von Schanghai durch die Menschenmassen drängt, erhält den Eindruck, die wirtschaftliche Metropole Chinas sei hauptsächlich von aufgestellten jungen Leuten bewohnt. Doch dieser Eindruck trügt. Schanghai ist eine überalterte Stadt. Bis zum Jahre 2030 werden etwa sechs Millionen Einwohner oder 30 Prozent der Gesamtbevölkerung älter als 60 Jahre sein.(Mehr...)

Angriffe auf Kopten - Verurteilung durch die Muslim-Brüder

Von Arnold Hottinger

24 Tote und 212 Verletzte – das ist die Bilanz der jüngsten Zusammenstösse zwischen koptischen Demonstranten und Sicherheitstruppen. Anschliessend lieferten sich Kopten und Muslime eine Strassenschlacht.(Mehr...)

"Italien brennt und Nero vergnügt sich in Russland"

Von Heiner Hug, Rom

“Wir zahlen nicht für eure Misswirtschaft!“ Zehntausende Studenten und Schüler schreien diesen Slogan. Die jetzt erwachende Jugendrevolte kommt zu einer Zeit, in der sich der „Berlusconismus“ in Liquidation befindet.(Mehr...)

Journal 21 präsentiert: Nabou

In der westlichen Welt sind afrikanische Autoren noch wenig präsent. Heinz Hug, Deutschlehrer und Journalist, leistet nun einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der afrikanischen Literatur. In jahrelanger Kleinarbeit hat er eine Art Online-Lexikon über afrikanische und arabische Autoren erstellt. Journal 21 verlinkt dieses Lexikon.(Mehr...)

Wie arm ist Indien eigentlich?

Von Bernard Imhasly, Mumbai

Als ich 1990 mit meiner Indien-Berichterstattung begann, musste ich meine Leser überzeugen, dass in Indien nicht nur arme Menschen leben; siebzehn Jahre später musste ich ihnen sagen, dass es hier nicht nur Reiche gibt. Dies könnte eine schöne Parabel über die Reise eines Landes von tiefer Armut zu relativem Wohlstand sein.(Mehr...)

"Die Republik der Geldkoffer" - eine einzige Kloake

Von Hans Woller, Paris

Geldumschläge aus dem Hause Bettencourt für Politiker, ein Oberstaatsanwalt, der gegen das Gesetz verstossen hat und Journalisten bespitzeln liess und der, wie der Chef der Nationalen Polizei und der des Nachrichtendienstes vor einem Richter erscheinen muss – und dann eine Reihe von dunklen Mittelsmännern, Meister im Einkassieren von Provisionen, im Umgang mit Offshore-Konten und im Tragen von Geldkoffern.(Mehr...)

Der Krieg der Propaganda

Von Arnold Hottinger

Das Ringen um die Macht in Syrien spielt sich nicht nur auf den Strassen ab. Es wird auch in den schärfsten Tönen über die Medien geführt.(Mehr...)

Wahlkampf auf wankendem Boden

Von Arnold Hottinger

Tunesien ist in die Vorwahlperiode eingetreten. Die Wahlkampagne für eine Verfassungsversammlung wird unter ungewöhnlichen Bedingungen geführt. Sie sind durch die politischen Entwicklungen der Übergangsperiode nach der Revolution bedingt.(Mehr...)

Wehe, wenn sie losgelassen

Von Stephan Wehowsky

Populistische Bewegen lassen Alarmglocken schrillen: Werden die mühsam errichteten politischen Systeme blindlings zertrampelt? Triumphiert das Irrationale, während wir doch mehr - anstatt weniger - Vernunft in der Politik brauchen?(Mehr...)

„Das Volk hat den Tyrannen besiegt.“

Von Helmut Scheben

Die alten Polit-Mythen sind plözlich wieder da: hundertmal als gefährlich und falsch entlarvt, sind sie gleichwohl unzerstörbar. Sie sind stärker als jede Vernunft. Und sie waren stets probate Mittel, um Gründe für einen Angriffs-Krieg zu finden, - sei es in Afghanistan, im Irak oder in Libyen.(Mehr...)

Carezze

Von Marco Belpoliti, doppiozero

Che cos’è una carezza? Una dimostrazione d’affetto compiuta con atti e con parole. Meglio: un particolare gesto della mano che sfiora le membra della persona amata. Così in Machiavelli. Viene da “caro”: colui o colei che suscita sentimenti, antica radice indoeuropea.(Mehr...)

Es gibt ihn doch: den bewaffneten Widerstand

Von Arnold Hottinger

In Syrien gibt es einen bewaffneten Widerstand. Das macht eine neue Reportage-Serie deutlich, die der 1977 in New York geborene amerikanische Journalist Nir Rosen jetzt veröffentlicht. Rosen hat fast zwei Monate in Syrien verbracht und dort mit zahlreichen Oppositionsführern Kontakt aufgenommen.(Mehr...)