Sommaruga

Mit seinem aufsehenerregenden Entscheid, Asylsuchenden nur noch Nothilfe zu leisten, gibt der Nationalrat ein widersprüchliches Signal. Die Bürgerlichen haben viele weitere Verschärfungen gegen den Willen des Bundesrats durchgesetzt.

Où sont passés les Cotti (Flavio, ex-conseiller fédéral), Sommaruga (Cornelio, ex-président du CICR) et autres Casanova (Achille, ex-chancelier de la Confédération) qui faisaient la gloire de la Suisse italienne?

Wird nach der Entlassung des BFM-Direktors ein Neuanfang gelingen? Die Bundesräte Blocher und Widmer-Schlumpf haben ein kriselndes Bundesamt mit einer Leiche im Keller hinterlassen. Bundesrätin Sommaruga ist in ihrer ohnehin schwierigen Aufgabe jetzt doppelt gefordert.

Ein rasches und faires Asylverfahren versprach der Bundesrat bereits vor 20 Jahren, und es folgten viele weitere Versprechen. Sie blieben unerfüllt. Deshalb überrascht der Mut von Justizministerin Simonetta Sommaruga, die Frist von 120 Tagen anzugeben, innert welcher in einigen Jahren für 80% der Asylgesuche ein rechtskräftiger Entscheid vorliegen solle.

Kaum hatte Bundesrätin Simonetta Sommaruga die Bürgerrechtsrevision vorgestellt, meldeten sich Kritiker aus SVP und FDP: Eine verkürzte Wartefrist sei nicht annehmbar. Vergessen geht darob der Umstand, dass gut 20% der Einwohner der Schweiz kein Stimm- und Wahlrecht besitzen, weshalb wir eigentlich ein Interesse an Einbürgerungen haben sollten.

Maria Roth-Bernasconi, conseillère nationale, co-présidente des Femmes socialistes suisses

"Jeter un pavé « dans la mère » : c’est ce que font les pères divorcés en envoyant des blocs de pierres à Mme Sommaruga pour lapider sa décision de faire d’une pierre deux coups. C’est-à-dire, de profiter du projet de loi sur l’autorité parentale conjointe pour améliorer aussi le sort du parent qui a la garde de l’enfant (soit, le plus souvent, la mère)."

Sie hat einiges gesehen, vielen zugehört und zahllose Dossiers gelesen. Jetzt wagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga, alte Mängel in der Ausländer- und Asylpolitik beim Namen zu nennen; sie möchte Verbesserungen durchsetzten.